Ein Gericht erlaubte die Versammlung auf dem Heumarkt. Die Polizei wird mit starken Kräften vor Ort erwartet.
Verwaltungsgericht KölnPro-palästinensische Versammlung darf heute doch stattfinden

Zwei Demonstrationen finden zeitgleich auf dem Heumarkt statt: Pro Israel und pro Palästina.
Copyright: Nabil Hanano
Die für den heutigen Samstag angekündigte pro-palästinensische Versammlung auf dem Heumarkt darf nun doch stattfinden. Am Samstagmittag hatte das Verwaltungsgericht Köln dem Eilantrag des Versammlungsanmelders für die Versammlung stattgegeben.
Ich rufe alle Versammlungsteilnehmer zur Besonnenheit auf. Machen Sie friedlich von Ihrem verfassungsrechtlich verbrieften Versammlungsrecht Gebrauch und halten Sie sich an die verfügten Auflagen.
Polizeipräsident Falk Schnabel erklärt hierzu: „Ich habe in der Verbotsverfügung an den Versammlungsanmelder meine Gefahrenprognose deutlich gemacht. In der vom Gericht erbetenen Stellungnahme haben wir unsere Sicht erneut untermauert. Der zuständige Richter hat dem Eilantrag stattgegeben.“
Schnabel wendet sich direkt an die Veranstaltungsteilnehmer: „Wir werden uns der nun bestehenden Einsatzherausforderung stellen. Ich rufe alle Versammlungsteilnehmer zur Besonnenheit auf. Machen Sie friedlich von Ihrem verfassungsrechtlich verbrieften Versammlungsrecht Gebrauch und halten Sie sich an die verfügten Auflagen. Die Einsatzkräfte werden sehr genau darauf achten und bei Missachtungen konsequent einschreiten.“
Am Freitag hatte die Polizei die Demonstration aus Sicherheitsgründen verboten, eine verwaltungsrechtliche Überprüfung des Verbots stand dem Veranstalter aber offen. Auf dem Heumarkt soll außerdem eine pro-israelische Kundgebung stattfinden.