Kommentar zur neuen BVDas Thema Verkehr birgt Zündstoff in Köln-Nippes
Im Nippeser Bezirksrathaus werden die Karten komplett neu gemischt.
Copyright: Max Grönert
Nippes – Vorausgesetzt, es kommt auf der konstituierenden Sitzung nicht zu einer faustdicken Überraschung, steht dem Stadtbezirk ein kompletter politischer Wechsel ins Haus – mit der ersten Grünen-Bezirksbürgermeisterin, im Vergleich zur alten Bezirksvertretung auf den Kopf gestellten politischen Mehrheiten und so zahlreich vertretenen Gruppierungen wie nie. Doch nicht nur die Kräfteverhältnisse sind neu, sondern auch viele Gesichter – immerhin sind 13 der 19 Mandatsträger komplett neu in der Arbeit im Bezirk. Dies ist ein großer Unterschied zur alten Bezirksvertretung, mit langjährigen Mandatsträgern.
Ambitioniertes Programm
Das von den neuen Bündnispartnern vorgelegte Programm liest sich ambitioniert und weitreichend; die Partner haben sich die Messlatte damit sehr hoch gesetzt. Vor allem das Thema Verkehr dürfte für Kontroversen sorgen. Besonders die Absicht, Parkplätze im öffentlichen Straßenraum zu beseitigen und durch Quartiersgaragen zu ersetzen – von denen es bislang jedoch nicht eine einzige im Bezirk gibt . Auch das nahezu flächendeckende Tempo 30 im Bezirk oder das konsequente Ahnden von Zweite-Reihe- und Gehwegparken könnte Proteste hervorrufen – sowie, natürlich, die endgültige Absage an einen Gürtel-Lückenschluss auch für den Kraftverkehr.
Gute Zusammenarbeit ist wünschenswert
Mit im Programm stehen zudem – etwa die bessere technische Ausstattung von Schulen oder die zwei neuen Haltestellen für die KVB-Linie 13 – teure Vorhaben, die zudem nicht allein im Einflussbereich des Bezirks liegen, sondern teils weit darüber hinaus. Eines scheint auf jeden Fall schon jetzt sicher: Langweilig wird es in den nächsten fünf Jahren in der Bezirksvertretung Nippes nicht werden. Wünschenswert wäre, dass abseits der inhaltlichen Differenzen und Kontroversen die konstruktive Atmosphäre nicht leidet, durch die sich die Nippeser Bezirksarbeit seit langem auszeichnet. Dem gesamten Gremium ist ein guter Start nur zu wünschen – das, nicht zu vergessen, auf ehrenamtlicher Basis für die Mitbürger tätig ist.
