Ein Bebauungsplan aus den 80er-Jahren sah Bäume für Sülzer Straßen vor, die aber nie gepflanzt wurden. Eine Ratsgruppe fragt nach den Gründen.
StadtklimaBebauungsplan aus den 80ern – In Sülz fehlen seit Jahrzehnten 32 Bäume
Grünpflanzen sind in den Großstädten viel mehr als nur ein Schmuck. Straßenbäume filtern Kohlendioxid aus der Luft und senken die Temperaturen. Sie haben gerade in Zeiten des Klimawandels eine besondere Bedeutung. Um so mehr wundert es Bürger und Bürgerinnen, wenn sie an Orten fehlen, wo sie schon seit langer Zeit hätten gepflanzt werden sollen.
Die Ratsgruppe Klima Freunde und Gut ist von einem Bürger auf eine große Bepflanzungslücke aufmerksam gemacht geworden – und zwar in Sülz: In einem Bebauungsplan aus dem Jahr 1983 sind zahlreiche Bäume vorgesehen, von denen sehr viele fehlen.
Die Ratsgruppe hat nun mit einer Anfrage bei der Stadtverwaltung nachgehört, warum die Bäume nicht gepflanzt worden sind und wann das nachgeholt wird. Caroline Michel, umweltpolitische Sprecherin der Ratsgruppe, und Referent Tom Geffe, haben sich vor Ort ein genaues Bild gemacht.
Im südlichen Teil der Gerolsteiner Straße zwischen Berrenrather und Wichterichstraße fehlen 15 Stück. Ein Exemplar muss noch auf der Gerolsteiner Straße zwischen Münstereifeler und Berrenrather Straße gepflanzt werden. Sechs Bäume fehlen auf der Sülzburgstraße zwischen Berrenrather und Luxemburger Straße. Zehn fehlen auf der Münstereifeler Straße. Insgesamt sind es 32 Stück.
Ein Paradebeispiel für viele Orte der Stadt
Für Caroline Michel sind die fehlenden Bäume exemplarisch für ähnliche Fälle in der Stadt: „Es kommt häufiger vor, dass wir mit einem Bebauungsplan irgendwo stehen und uns die Frage stellen, wo denn der eigentlich vorgesehene Baum geblieben ist“, sagt sie.
Sie sieht ein Problem: Anwohnern und Anwohnerinnen würden bei Neubauvorhaben oft Grünpflanzungen versprochen. Es sei verantwortungslos, wenn sie dann ausbleiben. „Die im Bebauungsplan festgelegten Bäume sind ein verbindlicher Teil“, betont sie. Wenn die Stadt sie nicht pflanzt, verstößt sie somit gegen eine Pflicht.
Plan verpflichtet nicht zur Pflanzung
Die Stadtverwaltung sieht sich im Fall des Sülzer Bebauungsplan allerdings nicht zu Pflanzungen verpflichtet: Es handele sich um einen sogenannten Angebots-Bebauungsplan, schreibt eine Sprecherin der Stadt. Er schaffe die Voraussetzungen für die Bebauung eines Gebiets, ohne zur Umsetzung zu verpflichten.
Warum die in dem bereits seit 40 Jahren rechtskräftigen Bebauungsplan vorgesehenen Bäume bis heute nicht gepflanzt worden seien, sei leider nicht mehr nachzuvollziehen. Es bestünde aber keine Rechtsgrundlage, die Umsetzung der Festsetzungen eines Angebots-Bebauungsplans einzufordern.
Es sei aber natürlich auch im Interesse der Stadt Köln, die Bäume zu pflanzen. Daher würde sich die Stadtverwaltung weiter darum bemühen. Derzeit prüfe sie, an welchen Standorten Straßenbäume außerhalb vorhandener Leitungen sowie Ein- und Ausfahrten gepflanzt werden können. Das würde voraussichtlich in der Pflanzperiode 2025/26 erfolgen.
Leitungen verhindern keine Baumpflanzungen
Aus Michels Sicht hätten dem Bebauungsplan in vielerlei Hinsicht früher Beachtung geschenkt werden müssen: „Die Versorgungsunternehmen, wie Rhein-Energie und Netcologne hätten die in dem bereits bestehenden Bebauungsplan vorgesehenen Bäume bei der Verlegung der Leitungen berücksichtigen müssen“ sagt sie.
Sie könnten aber sicherlich trotz vorhandener Leitungen an vielen Stellen der Straßen gepflanzt werden. Das zeige ein Positiv-Beispiel aus der Kyffhäuser Straße: „Dort hatte ein Anwohner per Bürgereingabe angeregt, dass sechs aus dem Jahr 2003 optional vorgesehene Bäume gepflanzt werden“, schildert Michel. Zunächst habe die Verwaltung befunden, dass Leitungen im Boden die Pflanzungen nicht zuließen.
Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt hätten Einsicht in die Leitungspläne genommen und sich mit Vertretern den Versorgungsunternehmen, wie Rhein-Energie und Netcologne, vor Ort getroffen. Sie kamen zu einem Ergebnis: „Heute stehen in der Kyffhäuser Straße die neuen Straßenbäume“, betont Michel. Die Ratsgruppe Klimafreunde und Gut würde Bebauungspläne künftig im Hinblick auf die verzeichneten Bäume im Auge behalten.