Wenn die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) das Rückgrat der Verkehrswende sein sollen, indem sie durch den Ausbau ihrer Leistung den Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn attraktiver machen, dann ist das nun von ihnen vorgelegte Minimalszenario nicht weniger als die Absage an die Verkehrswende. Dabei ist das Papier aber nicht so zu verstehen, dass die KVB sich von der Verkehrswende verabschieden. Der Betrieb will sehr wohl den Netzausbau. Das Minimalszenario soll vielmehr ein Weckruf an die Politik zur anstehenden Haushaltsdebatte sein. Wollt ihr die Verkehrswende? Dann bekennt, was sie euch wert ist, und sagt ehrlich, was ihr euch noch leisten könnt.

So viel kann dabei schon jetzt gesagt werden: Bei der angespannten Haushaltslage ist das Maximalszenario für die Verkehrswende mit einem Zuschussbedarf von jährlich 339 Millionen Euro nicht mehr denkbar. Wie Kämmerin Dörte Diemert bereits im Rundschau-Gespräch mahnte: Die Finanzlage verschlechtere sich zusehends, die Erträge reichten bei weitem nicht aus, um die zusätzlichen Ausgaben zu decken. Und selbst wenn der Stadtrat Lösungsvorschläge im Zwischenbereich von Maximal- und Minimalszenario diskutiert, muss die Politik dabei offen aussprechen, in welchen anderen Arbeitsbereichen sie dafür Projekte notwendigerweise streichen will: im Schulbau, im Wohnungsbau?

Finanznot bei den KVB

Diese Projekte stehen auf einer geheimen Streichliste

Von

Ingo Schmitz

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Damit ist auch der Punkt erreicht, an dem sich die Verkehrspolitik den Realitäten beugen muss. Für das Mobilitätsdezernat, das sich unter Ascan Egerer mehr als je zuvor auf den Fahrradverkehr fokussiert hat, muss nun klar sein: Ist das Rückgrat der Verkehrswende – der ÖPNV – nicht tragfähig, kann es mit dem Rad alleine auch nicht gelingen. Nun muss wieder mehr auf das Zusammenspiel der Mobilitätsarten geschaut werden.