Kölner SPDSozialdemokraten wollen Doppelspitze
Noch-Parteichefin Christiane Jäger will an den Plänen für die künftige Doppelspitze der Kölner SPD festhalten.
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Köln – Kommt die Doppelspitze und wenn ja, mit wem? Wer führt nach Christiane Jäger in Zukunft die Kölner SPD? Diese Frage treibt derzeit die SPD um. Am Samstag, 25. Juni, treffen sich die Genossen im Gürzenich, um einen neuen Vorstand zu wählen. Eigentlich sollte das schon am 13. November geschehen, doch damals wurde der Parteitag Corona-bedingt abgesagt. Ein Überblick.
Wie ist die Ausgangslage?
Noch-Parteichefin Christiane Jäger (58) tritt aus beruflichen Gründen nicht mehr an. Sie wurde im März 2019 als erste Frau an die Spitze der Kölner SPD gewählt. Seit Oktober 2021 ist sie Amtsleiterin in Leverkusen und gibt jetzt den SPD-Vorsitz ab.
Wer folgt auf Jäger?
Der vom amtierenden SPD-Vorstand am 28. Oktober 2021 abgesegnete Plan sieht so aus: Zwei von Jägers Stellvertretern übernehmen als Tandem die Führung: die ehemalige Landtagsabgeordnete und frühere Ratsfrau Susana dos Santos Herrmann (54) und der Islamwissenschaftler Fabian Stangier (34).
Eine Doppelspitze wäre ein Novum für die Kölner SPD, bei den Grünen ist sie längst Standard. Die Bundes-SPD hat sie Ende 2019 eingeführt, auch die SPD-Unterbezirke Bonn, Düsseldorf und Münster werden von je einer Frau und einem Mann geführt. Ob es auch in Köln so kommt, ist noch nicht ausgemacht.
Worum drehen sich die Konflikte?
Erst scheiterte dos Santos Ende November bei der parteiinternen Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl. Dann fuhr die SPD am 15. Mai ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Man müsse überlegen, ob das im Oktober geschnürte Personaltableau mit der Doppelspitze angesichts der Entwicklungen der vergangenen Monate noch passe, befand Jäger kurz nach der Landtagswahl. Dos Santos hatte viel Kritik zu hören bekommen, als sie versuchte, kurzfristig den Wahlbezirk zu wechseln.
Worum ging es dabei?
Anstatt in ihrem angestammten Bezirk Innenstadt/Kalk, wo ihre Chancen mau waren (die Grünen gewannen dort), wollte dos Santos als designierte Co-Parteichefin lieber in Mülheim antreten, dem aus SPD-Sicht sichersten Bezirk. Doch die Mülheimer SPD stellte mit Carolin Kirsch eine eigene Kandidatin auf, die sich auf der Wahlkreiskonferenz mit 88 zu 86 Stimmen gegen sie durchsetzte.
Der langjährige Mülheimer SPD-Abgeordnete Martin Börschel hatte erst Ende Oktober angekündigt, dass er nicht mehr kandidiert, er hat soeben einen neuen Top-Job bei der landeseigenen NRW-Bank angetreten. Dos Santos stand mit leeren Händen da, verlor ihr Landtagsmandat. Ihre Niederlage akzeptierte sie klaglos, öffentliche Kritik war von ihr danach nicht zu hören.
Wie geht es jetzt weiter?
Vereinzelt wurde in der Partei Kritik laut, dass dos Santos weiterhin als Co-Parteichefin vorgesehen ist. Aber bisher hat ihr keine andere Genossin das Amt streitig gemacht. „Weder für die Doppelspitze noch für Einzelkandidaturen liegen mir zurzeit Bewerbungen vor“, sagte Jäger. Der Personalvorschlag von Oktober sei immer noch gültig.
Um ihn zu beschließen, müssen die Genossen zuerst ihre Satzung so ändern, dass der Unterbezirk auch von zwei gleichberechtigten Vorsitzenden geführt werden darf, denn das sehen die Statuten bisher nicht vor. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Sollte diese nicht zustande kommen, wird es laut Jäger „eine kurze Unterbrechung geben, damit die neue Kandidaturlage besprochen werden kann.
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Und dann wird eine Person gewählt.“ Dos Santos wollte sich auf Nachfrage nicht äußern, ob sie trotz ihrer gescheiterten Landtagskandidatur weiterhin am 25. Juni als Co-Vorsitzende antreten will. Aus der Partei war jedoch zu hören, dass sie definitiv kandidieren werde.
Doppelspitze für Neustart der Kölner SPD
Der designierte Co-Parteichef Fabian Stangier sagte der Rundschau: „Ich stehe weiterhin zu dem Vorschlag für den neuen Vorstand. Er ist gut und ausgewogen, mit einer guten Mischung aus jungen und erfahrenen Kräften. Damit möchten wir den Neustart der Kölner SPD gestalten und der Partei zu neuer Stärke verhelfen.
Die Personaldebatten in der Partei müssen aufhören. Die Doppelspitze hat in der Bundes-SPD gut funktioniert, in Köln wird sie es auch.“ Zu stellvertretenden Parteichefs sollen Kathi Letzelter (29), Simon Bujanowski (37) und André Schirmer (54) gewählt werden. Der erweiterte Vorstand soll 22 Personen umfassen.