Die Klage der Kölner Schausteller gegen die Vergabe der Deutzer Kirmes im nächsten Jahr hatte Erfolg. Nun wird neu vergeben. Das Ordnungsamt steht in der Kritik.
Reaktion auf Urteil zur Deutzer Kirmes„Richterin hat der Stadt das Verfahren um die Ohren gehauen“
Von Michael Fuchs
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Blick auf die Deutzer Kirmes
Copyright: Nabil Hanano
Dass die Stadt Köln die Deutzer Kirmes 2024 wegen eigenen Fehlern neu vergeben muss, hat bei der Opposition im Stadtrat scharfe Kritik ausgelöst. „Das ist eine weitere Schlappe für die Stadtspitze vor Gericht“, erklärte SPD-Fraktionschef Christian Joisten. Es sei gut, dass das Gericht die Stadtverwaltung gestoppt und ein sauberes, transparentes Verfahren angemahnt habe „Die Stadtdirektorin sollte diese Chance jetzt nutzen und im zweiten Anlauf ein rechtssicheres Vergabeverfahren durchführen. Es kann doch nicht sein, dass ein beliebtes Volksfest wie die Deutzer Kirmes gefährdet wird, weil die Stadtverwaltung ihre Vergabeverfahren so chaotisch organisiert“, so Joisten.
FDP-Ratsmitglied Volker Görzel sagte: „Die angegriffene Vergabe ist zu Recht vom Gericht kassiert worden. Es scheint, als ob die bisherige Vergabe nach dem Motto ‚Pi mal Daumen‘ und nicht nach rechtsstaatlichen Grundsätzen erfolgte.“ Jede Weihnachtsmarkt-Vergabe in Köln erfolge anhand von Bewertungskriterien, die von Ausschüssen festgelegt werden, doch beim Deutzer Volksfest habe das Ordnungsamt offenbar grundlegende Dinge außer Acht gelassen. „Für diese laxe Praxis hat die Stadt Köln zu Recht eine schwere Schlappe vor Gericht erlitten“, so Görzel. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Jörg Detjen (Linke), sagte, der Fall werfe viele Fragen auf. „Warum gab es keine Kommunikation mit der Gemeinschaft der Kölner Schausteller? Warum wurde die Politik nicht eingebunden?“
„Richterin hat der Stadt das Verfahren um die Ohren gehauen“
Wie berichtet, hatte das Ordnungsamt die Deutzer Kirmes im Frühling und Herbst 2024 erstmals seit Jahrzehnten nicht an die Gemeinschaft Kölner Schausteller (GKS), sondern an einen Unternehmer aus Leverkusen vergeben. Begründung: Die von der GKS eingereichten Unterlagen seien unvollständig gewesen. Dagegen klagte die GKS vor dem Verwaltungsgericht Köln – mit Erfolg. Bei einem Erörterungstermin stellte die Richterin fest, dass die Stadt Fehler gemacht hatte. „Die Richterin hat den Vertretern der Stadt das Verfahren kräftig um die Ohren gehauen“, sagte die GKS-Aufsichtsratsvorsitzende Tanja Hoffmann der Rundschau. Daraufhin nahm die Stadt die Zusage an den Leverkusener Unternehmer zurück. Sie wiederholt nun die Vergabe.
Eine Stadtsprecherin erklärte auf Anfrage: „Die Stadt Köln folgt der Empfehlung des Gerichts, zur maximalen Transparenz mit einer öffentlichen Bekanntmachung im Vorfeld des Auswahlverfahrens erneut auszuschreiben. Das Auswahlverfahren wird voraussichtlich bis Ende dieser Woche öffentlich bekannt gegeben und steht somit auch anderen Bewerber*innen offen.“