„Immer wieder illegale Machenschaften“Zoll und Steuerfahndung überprüfen Taxifahrer
Taxi-Kontrollen des Hauptzollamtes am Hauptbahnhof.
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Köln – Gibt es einen Arbeitsvertrag und eine Meldung bei der Sozialversicherung? Wird der Mindestlohn von 10,45 Euro gezahlt? Diese Fragen versuchten Mitarbeitende des Hauptzollamts Köln am Samstag im Taxi- und Personenbeförderungsgewerbe zu klären. Mit rund 80 Kolleginnen und Kollegen kontrollierten sie etwa 200 Mal Taxen aber auch Uber-Fahrzeuge. Schwerpunkt der Überprüfungen war Köln. Dort wurde am Hauptbahnhof, am Bahnhof Deutz und am Flughafen kontrolliert. Stichproben gab es auch in Leverkusen und Bonn.
In 20 Fällen konnten die Kontrolleure direkt vor Ort mutmaßliche Schwarzarbeit oder ein Unterschreiten des Mindestlohns aufdecken. „Die klassische Ausrede bei Schwarzarbeit ist, dass man zur Probe arbeitet“, sagt Jens Ahland, Sprecher des Hauptzollamts Köln. Immer wieder würden Taxifahrer aber auch berichten, dass sie während des Wartens nicht bezahlt würden. „Unternehmen versuchen, bei den Personalkosten zu sparen“, weiß Ahland. „Es gibt immer wieder illegale Machenschaften.“ Zusätzlich deckten die Kontrolleure drei Fälle auf, bei denen Sozialleistungen erschlichen wurden. Die Fahrer arbeiteten, obwohl sie arbeitslos gemeldet waren.
Im Nachgang zu den Kontrollen vor Ort werden nun in den Unternehmen die Geschäftsunterlagen geprüft. „Im Zuge dieser Prüfungen können noch viel, viel mehr Verstöße dazukommen. Wir haben weitgehende Prüfrechte“, sagt Ahland.
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Mit dabei bei den Zoll-Kontrollen, die bundesweit am Samstag durchgeführt wurden, waren in Köln und Umgebung auch Mitarbeiter der Steuerfahndung NRW. „Sie kontrollierten unter anderem die Kilometerstände“, sagt Ahland.Schwarzarbeit zu bekämpfen und die Einhaltung der Arbeitsbedingungen zu kontrollieren, gehört zu den Hauptaufgaben des Zolls. Vor allem auf Baustellen, im Gastgewerbe und bei Taxiunternehmen werden die Beamten immer wieder fündig. Wenn der Mindestlohn auf 12 Euro die Stunde steigt, werden künftig noch mehr Arbeitgeber versuchen, sich um die korrekte Zahlung zu drücken, glaubt Zollsprecher Ahland.