„Holocaust und Corona sind Lügen“59-Jährige in Köln wegen Volksverhetzung verurteilt
Das Landgericht in Köln
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Eine 59-Jährige ist am Montag wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt worden. Die Frau hatte nach Überzeugung des Gerichts am 5. März auf ihrem öffentlich zugänglichen Facebook-Profil einen antisemitischen Post veröffentlicht, in dem es hieß, der Holocaust sei eine fast so große Lüge, wie die Corona-Pandemie. In dem Post wurden diverse weiter antisemitische Stereotype bedient. „Hier muss ganz klar werden: Hier verstehen wir überhaupt keinen Spaß“, sagte der Vorsitzende in der Urteilsbegründung.
„Habe den Text nur einfach übernommen“
Die Frau hatte zuvor zwar eingeräumt, dass sie den Post auf ihr Facebook-Profil eingestellt hatte. Allerdings habe sie den Text aus einer Gruppe aus dem Messenger-Dienst „Telegram“ übernommen, ohne ihn vorher durchzulesen. „Ich dachte, es geht nur um Corona“, sagte die 59-Jährige lapidar. Der Vorsitzende ließ keinen Zweifel daran, dass er ihr das nicht abkaufte. Darauf entgegnete die Frau unbedarft: „Es ist passiert, ich kann Ihnen nicht mal sagen, warum. Wahrscheinlich habe ich nur die Überschrift gelesen.“
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Der Staatsanwalt stellte in seinem Plädoyer klar, dass Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung „völlig legitim“ sei. „Jeder hier im Saal ist mit der einen oder anderen Maßnahme nicht einverstanden“, sagte er. „Wenn man aber sagt: ,An Corona sind die Juden schuld’, dann ist das Antisemitismus“, so der Ankläger. Wenn man dann noch den Holocaust leugne, dann begehe man Volksverhetzung, und das gehöre bestraft. (bks)