Forderungen nach RückzugScheitert dos Santos auch als Kölner SPD-Chefin?
Kann Susana dos Santos (M.) nach ihrer Niederlage noch Nachfolgerin von Parteichefin Christiane Jäger (l.) werden?
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Köln – Es sei „gelungen, ein Personalpaket zu schnüren, dass die Kölner SPD stärkt, den Zusammenhalt fördert und einem geschlossenen Auftreten in der anstehenden Landtagswahl den Weg bereitet“ – so hatte Kölns SPD-Chefin Christiane Jäger vor einem Monat die einstimmige Empfehlung des Parteivorstands für die künftige Kölner SPD-Führung kommentiert. Jäger kandidiert nicht mehr, im Frühjahr 2022 will eine Doppelspitze aus den bisherigen Vizeparteichefs Susana dos Santos Herrmann und Fabian Stangier den Vorsitz übernehmen.
Doch nach dem überraschenden Aus für dos Santos bei der Wahl der Landtagskandidaten steht dieser Plan auf der Kippe. Wie berichtet, war sie am Dienstagabend mit dem Ansinnen gescheitert, sich für den aus SPD-Sicht sicheren Wahlbezirk Mülheim aufstellen lassen. Die Delegierten gaben Carolin Kirsch mit 88 zu 86 Stimmen den Vorzug.
Dos Santos scheidet 2022 aus dem Landtag aus
Somit scheidet dos Santos im Mai aus dem Landtag aus. „Ich werde in den nächsten Tagen abwägen, welche Schlüsse ich aus dem Ergebnis ziehe“, erklärte sie. Im Vorfeld habe sie betont, "dass ein Landtagsmandat natürlich für den Parteivorsitz sinnvoll ist. Allerdings ist das keine zwingende Voraussetzung, insbesondere weil wir uns ja im Tandem den Vorsitz teilen wollen."
Doch einige fordern sie bereits zum Rückzug auf. Ex-SPD-Vize Reiner Hammelrath hatte dies bereits Anfang November verlangt, als bekannt wurde, dass dos Santos von ihrem Wahlbezirk Innenstadt/Kalk nach Mülheim wechseln wollte. Damals schrieb er an die Genossen, dos Santos sei „als Vorsitzende des größten Unterbezirks in NRW nicht geeignet“.
Er bleibe bei dieser Einschätzung, sagte Hammelrath am Mittwoch. „ Ich bin nach wie vor der Meinung und auch bestärkt durch das Ergebnis vom Dienstagabend, dass nun die Zeit bis zum Parteitag im Frühjahr 2022 genutzt werden sollte, sich über personelle Alternativen Gedanken zu machen. Wenn man nur die halbe Partei hinter sich hat, dann ist das wahrlich keine Empfehlung für das Amt der Parteivorsitzenden. Denn diese soll ja nicht die Partei spalten, sondern sie zusammenführen.“
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Andere Genossen plädieren dafür, Landtagskandidatur und Parteivorsitz getrennt zu betrachten. Stand jetzt, gelte dos Santos’ Nominierung weiterhin. Doch drohe der SPD nun vor der Wahl am 15. Mai ein Machtvakuum, da die Führungsfrage erst im Frühjahr 2022 entschieden werden soll.
Fabian Stangier sagte, es sei „falsch, jetzt neue Personaldebatten zu führen. Wir dürfen den Erfolg der SPD auf Landesebene nicht durch Kölner Personalquerelen gefährden.“ Dos Santos sei „ohne Netz und doppelten Boden angetreten“, das verdiene Respekt.