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Missbrauch von AsylrechtNeuer Umgang mit Afghanen notwendig

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Afghanische Reisepässe liegen zur weiteren Bearbeitung in Körben in einem Büro der deutschen Botschaft.

Afghanische Reisepässe liegen zur weiteren Bearbeitung in Körben in einem Büro der deutschen Botschaft.

Dem unrühmlichen Treiben gilt es, einen Riegel vorzuschieben. Nur wie? Wer ist verantwortlich? Ein Kommentar

Mindestens so groß wie die öffentliche Erregung ist das Empörungspotenzial, seitdem bekannt geworden ist, dass monatlich Hunderte Afghanen, die in Deutschland um Asyl nachgesucht haben, ihrer Heimat trotz Verbot regelmäßig Besuch abstatten. Ein Trick mit dem Visum macht es möglich. Besteht für sie in dem von den Taliban kontrollierten Land also keine Gefahr mehr für Leib und Leben?

Dem unrühmlichen Treiben gilt es, einen Riegel vorzuschieben. Nur wie? Wer ist verantwortlich? Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat wissen lassen, es sei Aufgabe der örtlichen Ausländerbehörden, „darauf zu achten, dass so etwas nicht passiert.“ Aber man gehe der Angelegenheit trotzdem mal nach.

Das klingt nach einer gewissen Wurschtigkeit; sich einen schlanken Fuß machen zu wollen, wäre in dieser ernsthaften Angelegenheit unangebracht. Natürlich steht auch das Bundesinnenministerium in der Verantwortung.

Afghanistan versinkt in Armut, Millionen Menschen hungern, da internationale Hilfen wegen der Taliban-Herrschaft gestrichen und Geberländer sich aus dem Land zurückgezogen haben. Dass manch einer dem Elend auch nach Deutschland zu entkommen versucht, ist verständlich. Tatsächlich zählt Afghanistan zu den Hauptherkunftsländern von irregulär einreisenden Asylbewerbern. Wirtschaftliche Not kann aber keine Rechtfertigung dafür sein, in Deutschland politischen Schutz zu bekommen.

Mit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren hat Deutschland Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan, die lediglich geduldet sind, ausgesetzt. Das ist nicht mehr zeitgemäß, hier muss die Politik endlich umdenken.

Denn jeder sich illegal verhaltende Asylsuchende bringt jene Afghanen in Misskredit, die wirklich auf Schutz angewiesen sind, diejenigen zum Beispiel, die während des Krieges gegen die Taliban mit den westlichen Truppen zusammengearbeitet haben und die deshalb in der Heimat besonders gefährdet sind.

Für sie hat Deutschland ein Aufnahmeprogramm aufgelegt, dessen Finanzierung aber wackelt. Noch immer warten einige Tausend auf das Okay zur Einreise nach Deutschland. Diese Menschen darf man nicht einfach ihrem Schicksal überlassen.