„Weiß, dass jetzt die Sektkorken knallen“Nußbaum tritt aus der CDU in Weilerswist aus
Hans-Peter Nußbaum bei einem Termin
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Weilerswist – Jetzt also doch: Hans-Peter Nußbaum ist nach seinem Rückzug aus der CDU-Fraktion nun auch aus der Partei ausgetreten. Das entsprechende, sehr kurz gefasste Schreiben hat Kreisparteichef Detlef Seif am Samstag erhalten. Damit beendete der 67-Jährige seine 36-jährige Mitgliedschaft.
Ausschlaggebend für ihn waren die Aussagen seines Nachfolgers als Fraktionsvorsitzender, Dino Steuer, der dieser Zeitung mitgeteilt hatte, dass die CDU-Fraktion den Vorsitz des von Nußbaum geleiteten Gemeindeentwicklungsausschusses neu besetzen wolle und dass sich die CDU und die anderen Fraktionen nun besser verstünden.
Nußbaum, der noch vor einer Woche angegeben hatte, weiterhin CDU-Mitglied bleiben zu wollen, empfand das als Affront und beschloss, „so schnell wie möglich“ die Partei zu verlassen. „Ich hielt das für nicht angebracht, aber wenn man mich nicht mehr will, dann bin ich Demokrat genug“, so Nußbaum. Dem „unwürdigen Treiben“ wolle er damit ein Ende bereiten. „Ich weiß aber, dass bei einigen in der CDU jetzt die Sektkorken knallen werden.“
Hans-Peter Nußbaum mit Vorwurf an Fraktionskollegen
Den nun ehemaligen Fraktionskollegen wirft er vor, zwar Kritik zu äußern, aber keine Verantwortung zu übernehmen. Von Fraktionsseite sei zunächst besprochen worden, dass er den Ausschussvorsitz behalte, denn „von den jungen Leuten wollte den keiner übernehmen“.
„Möglicherweise trifft mich eine gewisse Schuld“, sagt Nußbaum. Angesprochen auf die Ursache, berichtet er, dass er vor einem halben Jahr auf Missstände innerhalb der Fraktion hingewiesen habe, die auch mit der politischen Richtung der CDU zu tun hätten.
Die Gleichhaltung der Dörfer – „wenn Vernich dieses bekommt, muss Lommersum jenes erhalten“ – sei unter seinem Fraktionsvorsitz durch eine Politik für Gesamt-Weilerswist abgeschafft worden, kehre nun aber zurück. Ihm sei verdeutlicht worden, dass er selbst der Missstand in der Fraktion sei. „Man hat mich behandelt, als ob man mich für alles Unglück auf der Welt verantwortlich macht.“
Fraktionssekretärin wird nicht benötigt
Fraktionschef Dino Steuer erklärt, es sei um grundsätzliche Dinge wie eine ständige Präsenz im Rathaus durch eine Fraktionssekretärin gegangen. „Wir sind junge Leute, wir erledigen das von zu Hause“, so Steuer. Hinzu komme, dass es mit Paul Nußbaum, dem Bruder des nun Ausgetretenen, einen Fraktionsgeschäftsführer gebe, dessen Arbeit sich mit der einer Sekretärin teilweise überschneide. Auch Kreisparteichef Detlef Seif meinte: „Mit der zunehmenden Digitalisierung fällt der Posten einer Fraktionssekretärin weg.“
CDU-Kreisparteichef Detlef Seif fand deutliche Worte zum Austritt von Hans-Peter Nußbaum.
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Nußbaum warf seinen jungen Fraktionskollegen auch einen mangelnden Kontakt zur Verwaltungsspitze vor. „Ich hatte ein sehr gutes Verhältnis und Kontakte gepflegt“, so Nußbaum. Der 67-Jährige meint damit die Beigeordneten sowie Fachbereichsleiter Martin Reichwaldt. Das Verhältnis zu Bürgermeisterin Anna-Katharina Horst, das zwischendurch zerrüttet war, bezeichnet er in den letzten Monaten als normal.
Wie geht es jetzt für Hans-Peter Nußbaum weiter?
Aber wie geht es politisch für ihn nun weiter? Als unabhängiges Mitglied dürfte er als gewählter Vertreter nur im Gemeinderat und in einem Ausschuss sitzen. Das ist ihm zu wenig, weshalb er Gespräche mit anderen Fraktionen sucht. Welche das sind, wollte er nicht verraten. Ausschließen wollte er aber keine. „Für mich sind gemeinsame Sachthemen entscheidend. Ich will immer das Optimale für Weilerswist herausholen.“
Für Detlef Seif ist es ein Unding, dass Nußbaum keine Fraktion ausschließt. „Damit hat er kundgetan, dass es ihm nicht um Werte geht. Als Christdemokrat gibt es nur mit bestimmten Parteien Übereinstimmungen.“ Seif findet: „Er hat seinem Ansehen geschadet.“
Nichts Persönliches
Den Schritt, auch der Partei den Rücken zu kehren, hält er für folgerichtig. „Eine Partei ist eine Organisation mit einer bestimmten Meinungs- und Willensbildung. Eine Fraktion ist nur stark, wenn alle an einem Strang und in dieselbe Richtung ziehen.“ Dass die CDU-Fraktion nun den Ausschussvorsitz neu besetzen will, leuchtet Seif ein. „Das ist ja nichts Persönliches gegen ihn, aber die Fraktion muss ihre Arbeit ausführen. Das hat Hans-Peter Nußbaum vielleicht falsch eingeschätzt.“
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Gleichwohl habe der 67-Jährige, so Seifs Ansicht, der jungen Fraktion nie den Rücken gestärkt und keine neue Politik zugelassen. Im Gegenteil: Seit der Amtsübernahme Steuers habe Nußbaum diesem Knüppel zwischen die Beine geworfen.
Die Anhörung, die zu einem Ordnungsgeld oder Parteiausschluss führt, ist nun obsolet.