Das Repräsentantenhaus hatte mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das den chinesischen Eigentümer dazu zwingen soll, Tiktok in den USA zu verkaufen.
Neues GesetzTiktok-Chef mobilisiert Nutzer gegen drohendes Verbot von Plattform in den USA
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Tiktok-Chef Shou Zi Chew hat Nutzer der Videoplattform dazu aufgerufen, sich gegen ein mögliches Verbot der App in den USA zu stemmen.
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Tiktok-Chef Shou Zi Chew hat Nutzer der Videoplattform dazu aufgerufen, sich gegen ein mögliches Verbot der App in den USA zu stemmen. „Schützt eure verfassungsmäßigen Rechte“, sagte er am Mittwoch in einem Onlinevideo. „Sorgt dafür, dass eure Stimmen gehört werden.“ Die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA sollten weiterhin ihre Geschichten auf der Plattformen teilen - mit Verwandten, Freunden und „euren Senatoren“.
Das US-Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das den chinesischen Internetriesen Bytedance dazu zwingen soll, das Tochterunternehmen Tiktok zu verkaufen. Ansonsten droht ein Verbot der erfolgreichen Videoplattform. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.
Verbot von Tiktok in den USA droht
Nach dem Repräsentantenhaus ist bei dem Gesetzesvorhaben der US-Senat am Zug - deswegen der Appell des Tiktok-Chefs an die Nutzer, sich an die Senatoren zu wenden. Einige einflussreiche Senatoren haben sich bereits gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen.
Auch der republikanische Ex-Präsident und voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich diese Woche gegen ein Tiktok-Verbot. Trump vollzog damit allerdings eine 180-Grad-Wende. Während seiner Präsidentschaft hatte er sich dafür eingesetzt, Bytedance die Kontrolle über die App zu entziehen.
Biden will neuen Gesetzesentwurf unterzeichnen
Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Präsident Joe Biden den Gesetzentwurf bei einer Verabschiedung durch beide Kongresskammern unterzeichnen und damit in Kraft setzen würde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben als „Mobbing-Verhalten“ und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen „den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten“ würde.
Die US-Bundesbehörden haben Tiktok wegen Datenschutzbedenken bereits von ihren Diensthandys verbannt. Frühere Initiativen für ein landesweites Verbot der App waren allerdings im Sande verlaufen. Tiktok hat in den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer. (afp)