Der wegen Spionage angeklagte Journalist Julian Assange sitzt seit April 2019 in einem Londoner Gefängnis. In den USA droht ihm eine Haftstrafe bis zum Lebensende. Menschenrechtler fordern weiterhin seine Freilassung. Nun könnte sich eine spektakuläre Wende andeuten.

Wie mehrere Medien berichten, könnten die USA Abstand von einer Verfolgung des Wikileaks-Gründers nehmen. US-Präsident Joe Biden sagte bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida auf die Frage nach einem entsprechenden Ersuchen Australiens: „Wir denken darüber nach“. Biden ließ diese Bemerkung quasi nebenbei auf die Journalistenfrage fallen. Videos von Bidens Äußerung verbreiteten sich schnell über den Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter.

Das australische Parlament hatte im Februar die Freilassung von Assange gefordert, dieser ist australischer Staatsbürger. Australien appelliert seit Jahren an die USA, die Vorwürfe gegen Assange fallen zu lassen, der sich von einem britischen Hochsicherheitsgefängnis aus gegen seine Auslieferung stemmt. Kritik kommt auch aus anderen Staaten, von Menschenrechtlern sowieso.

Julian Assange verbrachte Jahre in der Botschaft Ecuadors

Assange hatte im Jahr 2010 geheime Dokumente zu Militäreinsätzen im Irak und Afghanistan veröffentlicht. Deshalb soll er nach der Auslieferung in den USA auf Grundlage des Spionagegesetzes von 1917 angeklagt werden. Assange ist in den USA in 17 Punkten der Spionage und der missbräuchlichen Nutzung eines Computers angeklagt. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft.

Vor seiner Inhaftierung hatte der 52-Jährige mehrere Jahre in der Botschaft Ecuadors in London verbracht und sich so dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Diese hatten ihn zunächst wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden ins Visier genommen. Diese Anschuldigungen wurden später jedoch aus Mangel an Beweisen fallen gelassen. Assange musste die Botschaft 2019 verlassen und wurde daraufhin von Großbritannien verhaftet.

Auslieferungsverfahren gegen Assange gestoppt

Im März 2024 wurde das Auslieferungsverfahren gegen Assange vorerst vom britischen High Court gestoppt. Die US-Regierung und der britische Innenminister müssten zunächst entsprechende Garantien abgeben. Assange müsste bei einem Verfahren in den USA unter dem Schutz der Gesetze zur Meinungsfreiheit stehen, es dürfe ihm nicht die Todesstrafe drohe, so die Richter. Dafür setzten die Richter eine Frist von drei Wochen.

Britischer High Court

Julian Assange darf nicht unmittelbar an USA ausgeliefert werden

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Mit der Äußerung Bidens scheint der Fall nun eine entscheidende neue Wende zu nehmen. Der Anwalt von Assange wertete die Äußerungen des US-Präsidenten Medienberichten zufolge als sehr ermutigend. (cme)