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Nach zwei AustrittenAfD verliert Fraktionsstatus im Kreistag Rhein-Sieg

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Zwei Männer mit einem blauen AfD-Transparent.

Kundgebung des AfD Kreisverbands im vergangenen Januar. Die Kreistags-Fraktion hat sich jetzt aufgelöst.

Viele Kreistagsmitglieder klopften Beifall, als Heinz Schäfer und Bernhard Schindler ihre Entscheidung bekannt gaben.

Dass für einen Beitrag seitens der AfD Beifall geklopft wird, ist im Kreistag ungewöhnlich, jetzt aber kam es dazu. Anlass war die Mitteilung, dass der Vorsitzende Heinz Schäfer und der Kreisverordnete Bernhard Schindler die Fraktion verlassen, die damit den Fraktionsstatus verliert.

Kein Anspruch mehr auf Büro und finanzielle Zuwendung

Die Mindestgröße für eine Fraktion liegt bei drei Mitgliedern, der verbleibende stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rainer Lanzerath ist auf sich allein gestellt.

Der Fraktionsstatus ist unter anderem Voraussetzung für die Nutzung eines Fraktionsbüros und die Gewährung finanzieller Mittel von monatlich 3128 Euro. Die AfD hatte bei den Kommunalwahlen 2020 4,58 Prozent der Stimmen erreicht.