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Geflüchtete in NiederkasselVorentscheidung über ZUE-Standort ist offenbar gefallen

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Ein großes, weißes Gebäude.

In Sankt Augustin steht die erste Zentrale Unterbringung für Flüchtlinge, Niederkassel wie nun ebenso wie Lohmar auch eine bauen.

Sechs Grundstücke wurden auf ihre Eignung als Standort für eine große Geflüchtetenunterkunft untersucht. Nur einer scheint geeignet zu sein.

Bei der Diskussion über den möglichen Bau einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete im Niederkasseler Stadtgebiet ist offenbar nur noch ein Baugrundstück im Rennen. Nach Informationen dieser Zeitung konzentrieren sich alle Überlegungen der Stadtverwaltung und der Politik auf ein Areal zwischen Niederkassel-Ort und Uckendorf.

Dem Vernehmen nach handelt es sich um ein Grundstück in der Nähe des Niederkasseler Kreisels. Es wird von der Umgehungsstraße L269, der Spicher Straße und der Rheidter Kiesgrube begrenzt. Zuvor waren nach Angaben aus dem Rathaus sechs Grundstücke auf ihre Eignung untersucht worden.

Stadt Niederkassel lädt zur Bürgerversammlung über die ZUE

Eine offizielle Bestätigung des möglichen Standortes durch die Stadt steht noch aus. Am Dienstagabend, 17. September, hatte die Stadtverwaltung die Mitglieder des Stadtrates in nichtöffentlicher Sitzung über den Stand der Verhandlungen mit dem Land informiert, das die ZUE, sollte sie tatsächlich gebaut werden, betreiben würde. Der Standort und die Größe der geplanten ZUE dürften auch im Mittelpunkt der Bürgerversammlung stehen, zu der die Stadt am heutigen Mittwoch, 18. September, einlädt.

Sie beginnt um 19.30 Uhr in der Aula des Schulzentrums Süd (Langgasse 126). Für Bürgerinnen und Bürger, die nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, will die Stadt im Nachgang die wichtigsten Fragen und Antworten des Abends auf der Internetseite der Stadt veröffentlichen.

Wie Bürgermeister Matthias Großgarten in der Ratssitzung am Dienstagabend bei der Einwohnerfragestunde mitteilte, haben inzwischen mehrere Bürgerinnen und Bürger Fragenkataloge zum Thema ZUE eingereicht, die sie bei der Bürgerversammlung beantwortet haben wollen. Großgarten betonte noch einmal, dass bei der Bürgerversammlung keine Grundsatzdebatte zum Thema Geflüchtete geführt werden solle. Bundes- und landespolitische Aspekte des Themas stünden nicht zur Diskussion. Es gehe nicht darum, ob weitere Geflüchtete in der Stadt untergebracht würden. Dazu sei die Stadt verpflichtet. Zur Debatte stehe nur, wie die Unterbringung erfolge.

Von der von fast allen im Rat vertretenen Parteien begrüßten Unterbringung von bis zu 350 weiteren Geflüchteten in einer ZUE erhofft sich die finanziell angeschlagene Stadt erhebliche Vorteile. Hauptargument der Befürworter ist, dass die Kosten für die Unterbringung der dort lebenden Geflüchteten vom Land getragen würden und nicht von der Stadt. Dennoch würden die in der Einrichtung lebenden Menschen voll auf die Unterbringungsverpflichtung der Stadt angerechnet.