Da Pulheim allem Anschein nach Bergheim und Leverkusen nicht in die Pläne eingeweiht hat, droht erneut eine juristische Hängepartie.
Kommentar zur Segmüller-ErweiterungPulheim riskiert Streit mit Ansage
Ein Kommentar von Jörn Tüffers
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Das Einrichtungshaus Segmüller in Pulheim möchte seine Verkaufsfläche vergrößern. Die Stadt Pulheim hat diesem Wunsch entsprochen, Nachbarkommunen laufen Sturm.
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Manche Entwicklungen geschehen auf Ansage. So war es – ungeachtet aller früheren Zögerlichkeit beim DFB – absehbar, dass Hansi Flicks Tage als Bundestrainer gezählt sein würden. Ebenfalls nur eine Frage von Tagen war es, wann Bergheim und Leverkusen gegen die von Pulheim genehmigte Erweiterung des Möbelhauses Segmüller vorgehen würden. Und so kam es dann auch – obwohl die Leverkusener offiziell noch nicht so recht aus der Deckung kommen.
Bürgermeister Frank Keppeler (CDU) kann nicht ernsthaft geglaubt haben, dass die Vergrößerung des Möbel-Riesen um 8000 Quadratmeter auf 38 000 Quadratmeter in den beiden umliegenden Städten Beifallsstürme auslösen würde. Den Rechtsstreit, den eben derselbe Plan bereits vor Jahren nach sich gezogen hatte und der in einen Kompromiss zwischen Pulheim/Segmüller auf der einen und Bergheim sowie Leverkusen auf der anderen Seite gemündet war, dürfte auch der dienstälteste Bürgermeister im Rhein-Erft-Kreis nicht vergessen haben.
Bergheim und Leverkusen sehen eine Gefahr für den Einzelhandel vor Ort
Gleichwohl scheint Keppeler zu ignorieren, dass Entscheidungen – zumal wenn es sich um solch weitreichende handelt – nur im Konsens getroffen werden sollten. Ein Von-oben-nach-unten-Regieren mag ja in Pulheim funktionieren, wird außerhalb aber zu einem Bumerang: Bergheim und dem Vernehmen nach auch Leverkusen werden abermals vors Verwaltungsgericht ziehen, um die Segmüller-Erweiterung abzuwenden und den eigenen Einzelhandel zu schützen.
Die Richter werden sicher nicht nur zu bewerten haben, ob die 2016 vom Gericht anerkannten Gründe gegen eine Erweiterung Segmüllers tatsächlich keine Rolle mehr spielen, so wie Pulheim und Segmüller nun einseitig argumentieren. Es geht um das Einkaufscenter am Bergheimer Bahnhof und die Anbindung des Möbelhauses Ostermann an die Leverkusener Innenstadt. Ersteres sei in Betrieb, und das Angebot der Textil- und Elektrofachhändler überschneide sich nicht mit dem von Segmüller.
Die Richter werden auch berücksichtigen müssen, dass die Umsatzspirale für den stationären Einzelhandel seitdem deutlich nach unten weist: erst Corona, dann die Inflation. In dieser Situation kommt es darauf an, Bestehendes zu bewahren und nicht auf Kosten anderer einen Standort zu bevorzugen – und nicht vollendete Tatsachen zu schaffen. Keppeler hätte als Jurist und als Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz im Rhein-Erft-Kreis das Risiko des einseitigen Vorgehens absehen müssen.