Als Beobachter konnte man in den vergangenen Wochen bisweilen den Eindruck gewinnen, dass der Rhein-Erft-Kreis noch näher an Köln herangerückt ist. Denn dort sind Pannen vor und während einer Wahl geradezu Standard, gehören fast schon zum guten Ton.

Und so mancher Verantwortliche zwischen Bedburg und Wesseling hat dann kopfschüttelnd in die Domstadt geschaut, wenn es mal wieder Probleme bei der Zusendung der Wahlunterlagen ging, das Auszählen der Stimmen am Wahltag zu einer nicht enden wollenden Prozedur wurde oder Wahlberechtigte sich im Nachhinein meldeten, dass sie nicht wählen durften – weil an irgendeiner Stelle der Bürokratie etwas schiefgelaufen war.

Das Ergebnis der Europawahl in Rhein-Erft dürfte früh feststehen

Dagegen waren die fast schon traditionell sich mit dem korrekten Zählen der Stimmen schwer tuenden Frechener und Erftstädter ein Klacks. Während die Wahlhelfer in den acht übrigen Städten bei einem kühlen Getränk schon das Abendprogramm einläuten konnten, begannen ihre Kolleginnen und Kollegen in dem einen oder anderen Wahlbüro noch einmal von vorne – weil sie zu unterschiedlichen Ergebnissen kamen.

Für diesen Sonntag besteht gleichwohl Hoffnung, dass das Ergebnis der Europawahl im Rhein-Erft-Kreis nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr früh feststeht: Die Wählerinnen und Wähler müssen nur ein Kreuz machen, und die Wahlbeteiligung dürfte zudem nicht an die einer Bundestags- oder Landtagswahl heranreichen.

Aber zurück zum Anfang: Kölner Verhältnisse – die gab es gleichwohl in den vergangenen Wochen im Umgang mit den Unterlagen für die Briefwahl. Erst verschickte Kerpen Material, bei dem der Stimmzettel fehlte; der war in Wesseling dabei, aber der untere Bereich des Zettels war weiß, gerade so als hätte jemand beim Kopieren das Original umgeknickt. Hürth dagegen war spendabel und verschickte Stimmzettel gleich doppelt.

Und in dieser Woche, vier Tage vor dem Wahltermin, vermeldete das Frechener Rathaus, dass eine nicht näher genannte Zahl an Briefwahlunterlagen nicht angekommen sei. Der Fehler liege bei der Deutschen Post. Die wiederum versichert, dass alle Sendungen korrekt zugestellt worden seien. Was die Frage aufwirft, warum sich etliche Königsdorfer im Rathaus beschwert haben, weil sie trotz Näherrückens des 9. Juni immer noch keine Wahlunterlagen erhalten hatten.

Wer Briefwahl macht, hat gute Gründe, weshalb er nicht ins Wahllokal gehen kann

Nun machten die Verantwortlichen im Rathaus den Wählerinnen und Wählern das Angebot, ihre Stimme doch persönlich im Wahlbüro abzugeben – gegen Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung. Es ist nicht auszuschließen, dass wohl nicht alle von dieser Möglichkeit Gebrauch machen – oder können. Ist es doch in der Regel so, dass diejenigen Briefwahl beantragen, die am Wahltag verreist sind, Verpflichtungen haben oder aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sind, sich zum Wahllokal zu begeben.

Politiker appellieren

Eindringliche Aufrufe zur Europawahl an die Wähler in Rhein-Erft

Von

Dennis Vlaminck

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Nun wird die Wahl nicht anfechtbar sein, weil hier und da Personen ihr demokratisch verbrieftes Wahlrecht nicht ausüben konnten. Gleichwohl zeugt der Umgang in den Rathäusern mit den Unterlagen von einer gewissen Nachlässigkeit oder Gedankenlosigkeit.

Mit Blick auf den Herbst 2025 sind die Verantwortlichen gut beraten, ihre Blicke noch einmal zu schärfen und bei den Abläufen nachzubessern: die gleichzeitige Bundestags-, Kreistags- und Kommunalwahl erfordert ein deutlich höheres Maß an Vorbereitung und Disziplin, als das, was vor dem Wahltermin an diesem Sonntag zu beobachten gewesen ist.