Wegen einer „Vertauschung von Stimmen im Wahlbezirk 14.1 (Hürth-Hermülheim V)“ muss der Kreiswahlausschuss das Ergebnis der Bundestagswahl neu feststellen. Bei einer Nachzählung am gestrigen Mittwoch, 5. März, hatte sich der Verdacht bestätigt, dass 30 Zweitstimmen für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fälschlich dem Bündnis Deutschland zugeschlagen worden waren.

Auch bei den Erststimmen soll es eine „geringfügige Abweichung zwischen AfD und Die Linke“ gegeben haben, schreibt Kreisdirektor Michael Vogel als stellvertretender Wahlleiter für den Wahlkreis 90 (Rhein-Erft-Kreis I) in seiner Einladung für den Kreiswahlausschuss. Vorausgegangen waren der Neuauszählung Hinweise des BSW an die Landeswahlleiterin, die Stadt Hürth und die Kreiswahlleitung.

Rhein-Erft-Kreis: Unregelmäßigkeiten festgestellt

Die Landeswahlleiterin hat zudem „mit Blick auf das knappe Scheitern des BSW an der Fünf-Prozent-Hürde alle Kreiswahlleiter um Prüfung gebeten“. Auch Hans Decruppe, Fraktionsvorsitzender der Linke/BSW/+ im Kreistag Rhein-Erft, waren Unregelmäßigkeiten bei den Stimmen für das BSW aufgefallen. Im Wahlkreis 91 (Rhein-Erft-Kreis II und Euskirchen) gebe es ebenfalls Abweichungen.

Die Differenz betrage 45 Stimmen zum Nachteil des BSW (8216 zu 8171 Stimmen). Auch in anderen Wahlkreisen gebe es Unstimmigkeiten. Der Kreiswahlausschuss tagt nun morgen, Freitag, 7. März, 9 Uhr, im Kreishaus in Bergheim, um das Ergebnis der Bundestagswahl neu festzustellen. (dv)