Schulsanierungen in OverathSPD bekommt viel Gegenwind für Sego-Antrag
Eine Steuerung durch die Sego fordert die SPD auch für die Sanierung des Schulzentrums Cyriax.
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Overath – Gegenwind von den Mehrheitsfraktionen CDU, FDP und Grünen bekam die SPD im Hauptausschuss für ihren Antrag zu den Schulneubauten. Viel zu umfangreich sei dieser, um so auf die Schnelle beraten und entschieden werden zu können.
Die SPD-Fraktion hatte beantragt, dass die für die kommenden Jahre geplanten Schulbaumaßnahmen, wie die Sanierung und Modernisierung des Schulzentrums Cyriax und der OGS Overath-Burgholzweg, nicht über den Kernhaushalt der Stadt, sondern als Maßnahmen der Daseinsvorsorge über die Stadtentwicklungsgesellschaft Overath (Sego) durchgeführt werden sollten.
Darum soll die Sego die Baumaßnahmen übernehmen
Mit den Bauten wie Feuerwache und Kindergärten, die in Regie der Sego durchgeführt worden seien, habe man gute Erfahrungen gemacht. Auch die Projektsteuerung solle die Sego übernehmen, dafür einen erfahrenen Projektsteuerer einstellen. Mit externer Projektsteuerung habe Overath keine guten Erfahrungen gemacht. Die Verwaltung möge prüfen, ob die Einstellung von Fachplanern ebenfalls Sinn mache, da für extern vergebene Planungsleistungen sehr viel gezahlt werden müsse, so die Sozialdemokraten.
Und schließlich beantragte die SPD, über ein „sale and lease back“-Verfahren nachzudenken, wie es in Bergisch Gladbach praktiziert werde, um mehr Liquidität aufzubringen. Überdies sollten die Positionen „Leiter Stadtwerke“ und „kaufmännischer Geschäftsführer der städtischen GmbH“ nicht mehr, wie bisher, in Personalunion, sondern einzeln besetzt werden.
Bürgermeister Christoph Nicodemus: „Das braucht Zeit“
Zunächst kommentierte Bürgermeister Christoph Nicodemus den Antrag der SPD und sagte: „Das sind alles Fragen, die man klären kann – aber das braucht Zeit.“
Dagmar Keller Bartel (Grüne) formulierte da schon schärfer: „Ich müsste erst mal einen Überblick bekommen. Sie stellen Zahlen in den Raum, die nicht belegbar sind.“ Alexander Willms (CDU) sagte schlankweg, seine Fraktion habe Beratungsbedarf über den Termin der Ratssitzung (15. Dezember) hinaus. Im übrigen habe er auch Bedenken wegen der Umsetzung der SPD-Vorschläge: „Wir kommen dann erst nach der ersten Jahreshälfte in die Umsetzung, das ist mir für das Schulzentrum viel zu spät.“
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Hans Schlömer (SPD) bezeichnete es als „unverschämt“ von der CDU, Beratungsbedarf über die Ratssitzung hinaus anzumelden, zumal nur die Punkte zwei bis vier des Antrags Prüfaufträge an die Verwaltung enthielten. Dennoch konnten sich die Sozialdemokraten nicht durchsetzen, ihr Antrag wurde nicht beraten, sondern schließlich einstimmig vertagt.