Ulrike Detering beschreibt die Effekte klar. Burscheids Kämmerin spricht von deutlichen Verschiebungen der Lasten nach der Grundsteuer-Reform. Sehr viel mehr bezahlen müssen die Besitzer von unbebautem Land. Die Einheitswerte seien um 146 Prozent gestiegen, entsprechend steigt auch die Steuerlast. Teurer wird es auch für die Besitzer von Einfamilienhäusern in Burscheid: Die Werte sind nach der Neubewertung der Immobilien 25 Prozent höher. Das, so Detering, liege an den gestiegenen Grundstückspreisen. Boden, auf dem Wohnhäuser stehen, habe mehr Wertzuwachs erfahren als Grundstücke mit Geschäftshäusern. Deren Einheitswerte sanken in Burscheid um 48 Prozent. Weniger bezahlen müssen auch Besitzer von Eigentumswohnungen. Die Kämmerin spricht von im Schnitt 44 Prozent niedrigeren Einheitswerten, auf deren Basis die Grundsteuer ermittelt wird.

Ein Sonderfall sind die Landwirte. Deren Wohngebäude unterliegen – anders als zuvor – der normalen Grundsteuer B. Jahrzehntelang profitierten sie von den in der Regel deutlich niedrigeren Sätzen der Grundsteuer A für landwirtschaftliche Flächen. In Burscheid hat diese grundsätzliche Änderung erhebliche Effekte. Wollte die Stadt aus den verbliebenen Flächen so viel Grundsteuer wie bisher schöpfen, müsste sie den Hebesatz von 260 auf 371 Prozentpunkte erhöhen. Das, stellt Kämmerin Detering fest, „würde zu einer deutlichen Mehrbelastung der Eigentümer landwirtschaftlich genutzter Flächen führen“. Erst recht, weil sie ja für ihre Wohngebäude jetzt die deutlich höhere Grundsteuer B bezahlen müssen. Ihr Vorschlag: Die Grundsteuer A steigt in Burscheid nicht. Das kann die Kämmerin auch guten Gewissens machen: Im ausgehenden Jahr rechnet sie mit gerade 33.000 Euro aus der Grundsteuer A. Sie spiele also „in der Summe nur eine untergeordnete Rolle“.

Burscheid: Gewerbesteuersatz bleibt bei 445 Punkten

Ein bisschen steigen wird – das hat der Stadtrat am Dienstagabend beschlossen – der Hebesatz für die Grundsteuer B. Bisher liegt er bei 501 Prozentpunkten, 2025 werden es 505 Punkte. Damit geht Burscheid leicht über das Rechenmodell des Landes hinaus. Düsseldorf empfiehlt einen Hebesatz von 499 Punkten. Damit blieben die Einnahmen aus der Grundsteuer B gleich. Es gibt aber ein Problem: das Gemeindefinanzierungsgesetz, aus dem die Schlüsselzuweisungen an Nordrhein-Westfalens Städte ermittelt werden. Diesen Berechnungen liegen fiktive Hebesätze bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer zugrunde. Der liegt bei 505 Prozentpunkten für die Grundsteuer B. Und das soll auch in Burscheid gelten, damit die Stadt an dieser Stelle keinen Verlust macht.

Bilanz und Ausblick

Was sich Burscheid in der Krise noch leisten kann

Von

Thomas Käding

Merken

Bei der Grundsteuer A bleibt die Stadt um zwei Punkte unter dem fiktiven Hebesatz, bei der – was die Einnahmen angeht – viel wichtigeren Gewerbesteuer liegt Burscheid allerdings deutlich drüber: 445 statt 416 Prozentpunkte. Grundsätzlich herrscht indes relative Stabilität bei den städtischen Steuern in Burscheid: Die Grundsteuer B lag zwischen 2016 und 2023 bei 480 Punkten.