Kommentar zum Zanders-AusschussSinnvolle und notwendige Entscheidung
In Gladbach ist die Zanders-Papierfabrik ein Ruine.
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Bergisch Gladbach – Die CDU hat es aktuell beantragt, die AfD auch schon einmal und die Verwaltung hat es schon lange gewollt: Für die wichtigste Aufgabe der Stadt Bergisch Gladbach, die Vollkonversion des Zanders-Geländes, braucht es einen eigenen Ausschuss. Was bei vielen wohl eher den Gähnreflex auslöst, ist an politischer Bedeutung gar nicht überzubewerten.
Zanders ist die Jahrhundertaufgabe und die Auswirkungen der Entscheidungen dort betreffen fast alle Bereiche der Stadt. Finanzen, Stellenplan, Verkehr, Infrastruktur bei Gas und Wasser – eben jeden Bereich der Stadt. Ein zentraler Zanders-Ausschuss mit weitgehenden Zuständigkeiten macht nicht nur Sinn – er ist sachlich zwingend notwendig.
Ampel hat kleinkarierten Widerstand aufgegeben
Die Ampel hat ihren kleinkarierten Widerstand nun aufgegeben. Das ist gut – aber noch nicht die ganze Geschichte. Im Rat zeigte sich, dass es für die Ampel mit der beschworenen sachlichen, überparteilichen Politik doch nicht so weit her ist. Der Opposition wurde erneut gezeigt, wer die Mehrheit, wer das Sagen hat. Und das auch bei Kleinigkeiten. Der Ton macht eben die Musik. Der Ärger vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Metten war nicht gespielt, er war echt und nachvollziehbar.
Und ein schlimmer Verdacht ist, dass der bestehende Stadthaus-Ausschuss nur deshalb aufgelöst werden soll, um bei dem neu zu gründenden, wichtigen Zanders-Ausschuss den CDU-Vorsitz zu verhindern. Mal abwarten, wie das organisiert wird.
Koalition hat Aufbruchstimmung ausgelöst
Der jetzige Bürgermeister Frank Stein wechselte als Kämmerer von Leverkusen nach Gladbach, weil ihm das politische Klima im Rat imponierte. Wenig Grabenkämpfe und keine hässlichen persönlichen Angriffe. Beigeordneter Ragnar Migenda (Grüne) bläst in das gleiche Horn und lobt den persönlichen Umgang im Gladbacher Rat.
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Die Vertreter der Ampel nehmen für sich mit Recht in Anspruch, eine Aufbruchstimmung in der Stadt ausgelöst zu haben. Auf Dauer zählen sicher handfeste Erfolge aber auch – und nicht zu unterschätzen – Sympathiewerte. Politische Machtdemonstrationen, wie zuletzt von der Ampel im Rat vorgeführt, sind meist der Anfang vom Ende einer sympathischen Politik.