„Geheime Treffen“ in KneipenBergisch Gladbach zieht Corona-Bußgeld-Bilanz
Wer keine Maske trägt, oder sie falsch trägt, der kriegt ein Knöllchen. In der Summe kommen da inzwischen hohe Beträge zusammen, die in die Kasse der Stadt Bergisch Gladbach fließen.
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Bergisch Gladbach – Wird irgendwo in der Kneipe gezecht? Klimpern die Biergläser beim Zuprosten? Oft hört der Nachbar mit. Und so ein Gläserklirren kann schnell zum Fall fürs Ordnungsamt werden. Wirtshaus-„Sünder“ hat die Stadt Bergisch Gladbach schon mehrmals beim illegalen Ausschank in Zeiten der Pandemie ertappt. Eine Runde Bußgelder für alle gibt es dann. Das Bierchen unter Freunden wird in solchen Fällen schnell sehr teuer.
Offenbar halten sich längst nicht alle Gladbacherinnen und Gladbacher an das, was aktuell gilt. Verstöße gegen den Lockdown sind an der Tagesordnung, und häufig werden diejenigen, die sich nicht an die Vorgaben halten, ertappt.
400 Euro pro Tag
Stadtkämmerer Thore Eggert kann jedenfalls einen Strich druntersetzen: Seit Ausbruch der Corona-Pandemie vor etwas mehr als einem Jahr hat die Stadt an Corona-Bußgeldern rund 160 000 Euro eingenommen. Das ist umgerechnet etwas weniger als 1,50 Euro pro Bürgerin oder Bürger oder etwa 400 Euro pro Tag in der Pandemie. Und die Summe nimmt kontinuierlich zu, im Januar hatte sie nach Auskunft der Verwaltung bei etwa 110 000 Euro gelegen. Seitdem sind weitere 50 000 Euro an Bußgeldern aufgelaufen.
Verstösse in Köln
Seit März letzten Jahres hat das das Ordnungsamt Köln 21 300 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und die Allgemeinverfügung der Stadt registriert. Dabei wurden insgesamt 3151 Bußgeldbescheide ausgestellt. Die meisten davon, nämlich 2285, gab es für Verstöße gegen das Kontakt- und Ansammlungsverbot. Dadurch flossen 522 000 Euro an Bußgeldern in die Stadtkasse.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamts mussten in 76 Fällen sogar wiederholte Verstöße ahnden. 644 Mal wurden außerdem Verstöße gegen die Tragepflicht eines Mund-Nasen-Schutzes vom Ordnungsamt registriert, was der Stadt Bußgelder von 122 000 Euro einbrachte. In 42 Fällen trafen die Beschäftigten des Ordnungsamts auf Personen, die das Grillverbot missachteten – in 19 weiteren Fällen verstießen die Beteiligten gleichzeitig gegen das Kontakt- und Ansammlungsverbot. (red/ebu)
Die Beschäftigten im Ordnungsamt haben demnach schon zahlreiche Verstöße registriert. Die Liste reicht vom Klassiker „Maske unter dem Kinn“ bis zu geheimen Treffen in Gaststätten. Die Zahl der Bediensteten des Ordnungsamts war von der Stadt in den Monaten vor Corona deutlich heraufgesetzt werden. Aus anderen Gründen: Sie sollen sich um Sauberkeit und Sicherheit in der Stadt kümmern. Und jetzt auch um die Einhaltung der Corona-Regeln.
Die Stadt richtet sich bei der Höhe der Strafe nach den Ausführungsbestimmungen des Infektionsschutzgesetzes. In Deutschland und damit auch in NRW sind die Corona-Knöllchen amtlich festgelegt. Wer seine Pommes frites weniger als 50 Meter entfernt vom Imbissstand isst, darf mit einem Bußgeld von 100 Euro rechnen. Im Bus oder in der Bahn ohne Maske ertappt zu werden, kostet 150 Euro.
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Das Tragen einer Alltagsmaske im Bus statt der jetzt erforderlichen FFP2-Maske wird mit 50 Euro berechnet. In Parks oder auf Plätzen mit mehr als einer Person außerhalb des eigenen Hausstands herumzustehen, wird mit 250 Euro berechnet, für jeden der Beteiligten. Andere Verstöße gehen noch kräftiger ins Geld. 5000 Euro Strafe kostet der Betrieb von Spielhallen oder Schwimmbädern. Geschäfte, die die
Höchstzahl der zugelassenen Kunden nicht beachten, zahlen 500 Euro. Allerdings handelt es sich um sogenannte Regelsätze. 5000 Euro Bußgeld zahlt der Organisator großer Festveranstaltungen, jeder erwischte Gast 250 Euro. Im Einzelfall können die Kommunen auch andere, höhere Bußgelder verhängen. Dass die Corona-Einnahmen in den nächsten Wochen und Monaten weiter steigen werden bei Kämmerer Thore Eggert, ist angesichts des fortwährenden Lockdowns zu erwarten.