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Parkgebühren sollen weg

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Die Parkscheinautomaten nahe des Marktplatzes sollen in Schlebusch bald wieder verschwinden, lautet die Forderung.

Würde das Schlebuscher Unwort des Jahres gekürt, „Parkraumbewirtschaftung“ hätte sicher eine gute Chance auf den Sieg 2019. Lediglich die „Verkehrssicherungspflicht“, die für die monatelange, vehemente Abriegelung des Dhünnwegs verantwortlich war, wäre ein ernsthafter Konkurrent. Während letzteres sich in diesem Jahr bereits erledigt hat, hat die Debatte um die im vergangenen Sommer eingeführte Parkscheiben und -ticketpflicht auf und um den Schlebuscher Marktplatz weiterhin Hochkonjunktur. Der Kompromissvorschlag der Stadtverwaltung, die Parkhöchstdauer von zwei auf drei Stunden auszuweiten, um Einkäufern mehr Spielraum zu lassen, und dazu vergleichsweise günstige Tages- und Wochentickets für parkplatzsuchende Arbeitnehmer anzubieten, kam in der Bezirksvertretung III nicht gut an.

Ungewollt mehr Verkehr

„An der Situation und unserer Meinung hat sich nichts geändert“, sagt Michael Prangenberg (CDU) „Wir sorgen hier ohne Not dafür, dass die Menschen Schlebusch nicht mehr besuchen und ein ungewollter Fehlverkehr durch Parkplatzsuche entsteht. Und in zehn Jahren müssen wir ein Konjunkturprogramm auflegen, um die Folgen in den Griff zu bekommen.“ Seine klare Aussage: Dem Kompromiss wird die CDU nicht zustimmen und stattdessen noch einmal den Antrag einbringen, dass das Parkkonzept wieder abgeschafft wird.

Dieser wurde zwar vom Stadtrat in geheimer Abstimmung knapp abgelehnt. „Der Wille der Schlebuscher ist eindeutig, da sollten wir uns nicht der Entscheidung des Rates beugen“, pflichtet ihm Benedikt Vennemann (FDP) bei. Dem widerspricht Christoph Kühl, nicht nur, weil er aus der Position der Grünen heraus ohnehin für die Verteuerung von Parkraum ist, um die Verkehrswende zu beschleunigen. „Außerdem gibt es keinen Nachweis darüber, ob das wirklich der Wille der Schlebuscher ist, viele sehen das auch anders.“

Die SPD ist zwiegespalten: Fraktionsvorsitzender Michael Hüther findet, dass die Verwaltung ihnen mit dem Vorschlag entgegenkommt und man das auch annehmen solle. Sein Stellvertreter Wolfgang Pockrand will auf der Position bleiben, dass die Regelung komplett abgeschafft gehört. So wird es dann auch bei zwei Gegenstimmen beschlossen: Der Kompromiss ist abgelehnt, dem Rat wird empfohlen, die Parkraumbewirtschaftung in Schlebusch wieder auszusetzen. Ob die Chancen dann besser stehen, ist zweitrangig. Aufgeben will man in Schlebusch nicht.