Marc Zimmermann (MdL) hatte in einer Pressemitteilung die Zahlen genannt, die er selbst als „alarmierend“ bezeichnete.
30 Prozent mehr„Alarmierende“ Zahl an rechtsextrem motivierten Vergehen in Oberberg
Von Andreas Arnold
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In Waldbröl gab es im vergangenen Jahr mehrere Schmierereien, darunter Hakenkreuze.
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Die Polizei hat im Jahr 2024 im Oberbergischen Kreis 57 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst. Im Jahr 2023 waren es noch 42 politisch rechts motivierte Straftaten. Die Zahlen hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beim nordrhein-westfälischen Innenministerium abgefragt. Das geht aus einer Pressemitteilung der Grünen hervor.
Landesweit sind demnach die politisch rechts motivierten Straftaten in NRW um rund 59 Prozent auf einen Höchststand von 5641 Straftaten seit der Einführung des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes zur politisch motivierten Kriminalität gestiegen (2023 waren es 3549).
Marc Zimmermann (Grüne) fordert eine konsequente Strafverfolgung
„Die hohe Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten ist alarmierend. Es ist beschämend und muss ein Weckruf sein, dass auch hier bei uns im Oberbergischen Kreis die Zahl der Taten gestiegen ist“, sagt Marc Zimmermann, Landtagsabgeordneter aus dem Oberbergischen. „Neben einer konsequenten Strafverfolgung müssen auch wir Bürgerinnen und Bürger uns dem Hass und der Hetze entgegenstellen. Bei uns im Oberbergischen darf kein Platz für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sein“, fordert der Wiehler.
In ganz NRW ist laut Mitteilung der Grünen die Zahl antisemitischer Straftaten massiv um 27 Prozent (547 im Jahr 2023, 695 im Jahr 2024) gestiegen. Es wurden 26 Prozent (269 im Jahr 2023, 338 im Jahr 2024) mehr islamfeindliche Straftaten verübt und 68 Prozent mehr queerfeindliche Straftaten erfasst (121 im Jahr 2023, 203 im Jahr 2024). „Jeden Tag werden in NRW 15 rechtsextreme Straftaten begangen. Seit im Jahr 2001 das Erfassungssystem für politisch motivierte Kriminalität eingeführt wurde, hat es nie so dramatisch hohe Zahlen gegeben wie heute“, sagt der Landtagsabgeordnete weiter.
Das zeige, dass Rechtsextremismus „die größte und eine weiterhin wachsende Gefahr für unsere Demokratie“ sei. Die Angriffe träfen unsere Nachbarn, Kollegen und Schulfreunde. „Wir müssen als Gesellschaft diese Gewalt und Menschenfeindlichkeit stoppen“, erklärt Zimmermann.