Acht Jahre hat die Vorarbeit gedauert, jetzt wurde der neue Flächennutzungsplan Marienheide verabschiedet. Wir erklären, was es damit auf sich hat.
LeitfadenNeuer Flächennutzungsplan für Marienheide
„Das ist ein Meilenstein“, freut sich Christoph Dreiner, Fachleiter Bauordnung der Gemeinde Marienheide. Acht Jahre lang haben er und seine Kollegen in Zusammenarbeit mit externen Planern intensiv am neuen Flächennutzungsplan (FNP) der Gemeinde gearbeitet. Anfang September hat der Rat den FNP beschlossen. Wir erklären, was es damit auf sich hat.
Was ist ein Flächennutzungsplan?
Der neue FNP umfasst das Gebiet der Gemeinde Marienheide. Er stellt in Grundzügen die Art der Bodennutzung dar: Wo befinden sich Flächen für Wohnen, wo für Industrie und Gewerbe, wo ist Landwirtschaft möglich, wo Freizeitnutzung. Auch Verkehrsflächen und Flächen für Versorgung werden dargestellt. Wichtig: Der FNP bildet nicht den Ist-Zustand ab, sondern zeigt auch auf, welche Entwicklungen möglich sind, für einen Zeitraum von 15 bis 20 Jahre. Er dient der Gemeinde als grundlegendes Element der städtebaulichen Entwicklung.
Warum braucht es einen neuen Plan?
Der alte Flächennutzungsplan stammt aus dem Jahr 1982 und wurde seitdem 80 bis 90 Mal geändert. Doch dieser Plan basiert auf Daten und Prognosen, die nicht mehr aktuell sind. So wird – laut dem Statistischen Landesamt IT.NRW – die Einwohnerzahl in Marienheide um fast sechs Prozent schrumpfen. Viele Bauernhöfe sind in den vergangenen Jahrzehnten verschwunden.
Gegenüber dem Jahr 1982 ist auch das Bewusstsein für Ökologie und die Notwendigkeit eines sparsamen, nachhaltigen Umgangs mit der Fläche deutlich gewachsen. Der FNP muss sich außerdem an landesplanerischen Vorgaben orientieren, auch diese haben sich in den vergangenen 40 Jahren deutlich geändert. Aus dem FNP lässt sich unter anderem ablesen, wo sich Wohnbauflächen, Gewerbeflächen, Grünflächen und Versorgungsflächen befinden und geplant sind.
Was haben die Bürger davon?
Für die Behörden ist der Plan verbindlich, Bürgerinnen und Bürger können daraus dennoch keinen Rechtsanspruch ableiten. Aber: Aus dem FNP heraus entwickelt die Gemeinde rechtsverbindliche Satzungen, dazu zählen auch Bebauungspläne.
Ein praktisches Beispiel: Erbt eine Familie ein Grundstück, das im FNP als landwirtschaftliche Fläche dargestellt ist, hat sie kaum Chancen, dort einmal ein Wohnhaus zu errichten, da zuvor der Flächennutzungsplan geändert werden müsste. Liegt das Grundstück aber in einem als Siedlung vorgesehenen FNP-Bereich, sind die Chancen besser. Ein Rechtsanspruch, dort Baurecht zu erlangen, besteht aber nicht.
Warum dauert die Neuaufstellung so lange?
2016 hat der Rat eine Neuaufstellung des FNP beschlossen. Dafür ist ein mehrstufiges, förmliches Verfahren vorgeschrieben. Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, sich im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage Anregungen und Bedenken vorzubringen.
Auch die Marienheider Ratsfraktionen und Interessenverbände, haben im Lauf des Verfahrens viele Änderungswünsche am ersten Entwurf eingebracht und zum Teil auch durchgesetzt. Für die Planung hat die Gemeinde Marienheide auf externe Hilfe zurückgegriffen, mit der Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen aus Köln und der Planungsgruppe Grüner Winkel aus Nümbrecht.
Welche Punkte waren besonders strittig?
Einer der Punkte, um den im Lauf des Verfahrens heftig gerungen wurde, war ein ursprünglich vorgesehenes Gewerbegebiet auf dem Gelände des Flugplatzes Meinerzhagen, der größtenteils auf Marienheider Gebiet liegt. Doch vor allem die Naturschutzverbände und Bündnis 90/Grüne waren dagegen, weil es sich dabei um ökologisch besonders wertvolle Flächen handelt.
Für künftige Gewerbeentwicklung vorgesehen sind Reserveflächen im Hauptort (5,3 Hektar) Kotthausen (4,6 Hektar), in Rodt (4,6 Hektar), in Kalsbach 2,3 Hektar, Griemeringhausen (1,4 Hektar) und Holzwipper (0,4 Hektar). Ob diese Flächen aber tatsächlich verfügbar sein werden, ist noch unklar.
Wo sollen neue Wohngebiete entstehen?
Hier hat in den vergangenen Jahren ein Umdenken stattgefunden, nicht zuletzt aufgrund von geänderten Vorgaben des Landes gegen den Flächenfraß. Die Gemeinde Marienheide muss sparsamer mit Flächen umgehen. Neue Siedlungsgebiete sollen in erster Linie dort entstehen, wo bereits eine gute Infrastruktur in der Nähe vorhanden ist (Schulen, Kindergärten, Straßen usw.).
Auch die Nähe zum Bahnhof wird berücksichtigt. Baulandpotenzial gibt es außerdem in Jedinghausen, Kotthausen und Börlinghausen. Die Gemeinde Marienheide hat den neuen FNP an die Bezirksregierung in Köln weitergeleitet, die ihn jetzt prüft. Erst dann tritt der neue Flächennutzungsplan in Kraft.