Ausfälle bei GewerbesteuerCorona reißt Loch in Gummersbacher Haushalt
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Gummersbach – Wie groß das Loch ist, dass durch die Corona-Pandemie in den Haushalt der Stadt Gummersbach gerissen wird, kann Kämmerer Raoul Halding-Hoppenheit noch nicht absehen. Doch allein bei der Gewerbesteuer fehlen bereits jetzt seit Beginn der weltweiten Krise acht Millionen Euro im städtischen Haushalt, wie der Kämmerer am Mittwochabend im Finanzausschuss berichtet.
Ob es am Ende 15 oder gar 20 Millionen Euro sein werden, die der Stadt fehlen, könne noch niemand überschauen. Die am Mittwoch beschlossenen Hilfen von Bund und Land seien daher für die Kreisstadt unverzichtbar, wie der Erste Beigeordnete deutlich machte. Die Steuersätze sollen indes nicht „angefasst“ werden, wie der Kämmerer betonte. „Erhöhungen würden nur zur Verunsicherung führen.“
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Zu Beginn des Jahres sei man sehr gut auf Kurs gewesen bei der Gewerbesteuer. Mit 34,4 Millionen hatte die Kreisstadt gerechnet, die Schätzung wurde aber sogar um vier Millionen Euro übertroffen. Doch dann kam Corona, und 200 Unternehmen stellten beim Finanzamt in Sachen Gewerbesteuer Herabsetzungsanträge – „und zwar auf Null“, wie der Kämmerer erläuterte. Dass es in der gleichen Zeit einige unerwartete Gewerbesteuerzahlungen gab, die das Loch erst einmal von 8 auf 5,3 Millionen Euro verkleinerten, konnte den Negativtrend zumindest etwas abfedern. Es kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Pandemie auch in Gummersbach finanziell noch lange nachwirken wird.
Mehrausgaben des Kreises
Ebenfalls ins Gewicht fallen dürfte die Kreisumlage, nachdem auch der Oberbergische Kreis durch die Pandemie zahlreiche Mehrausgaben hatte, angefangen beim Personal bis zu Sachausgaben. Halding-Hoppenheit rechnet für Gummersbach mit einer Mehrbelastung von 2,4 Millionen allein an dieser Stelle.
Der Verzicht auf die Elternbeiträge in Kitas, Tagespflege und OGS hat zur Folge, dass der Stadt in den Monaten April, Mai, Juni und Juli jeweils 150 000 Euro fehlen. Die Entscheidung findet der Kämmerer absolut richtig. Eltern in Kurzarbeit könne man nicht vermitteln, dass sie einerseits ihre Kinder nicht in die bekannte Obhut der städtischen Einrichtungen geben können und dennoch ihre Beiträge bezahlen müssen.