Seit DezemberWenige unterschreiben für das Abwahlverfahren gegen Kaller Bürgermeister
Seit Dezember werden Unterschriften für das Abwahlverfahren von Hermann-Josef Esser, Bürgermeister von Kall, gesammelt.
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Kall – Die Unterstützung für das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Hermann-Josef Esser ist sehr gering. Zumindest sind nur wenige Bürger der Gemeinde bislang bereit, sich in die Unterschriftenlisten einzutragen. „Wir hatten mit einer deutlich höheren Zahl gerechnet. Aber viele Gesprächspartner haben uns gesagt, dass sie lieber nicht mit ihrem Namen auf so einer Liste auftauchen wollen“, erklärt Bernd Züll, der seit Dezember Unterschriften für das Abwahlverfahren sammelt.
Das sei auch einer der Gründe, warum er von den benötigten rund 2000 Unterschriften bislang noch nicht einmal zehn Prozent zusammen habe. Züll rechnet derzeit auch nicht mehr damit, dass es zu einem Abwahlverfahren kommen wird. Esser wollte sich dazu nicht äußern.
Bernd Züll
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Der Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl wirft Esser vor, dass er den Rückhalt im Gemeinderat und in der Bevölkerung verloren habe. Nach der Flut, so Züll, habe er in vielen Orten gehört, wie enttäuscht die Menschen vom Bürgermeister seien. Esser bekomme den Personalmangel in der Verwaltung nicht in den Griff, habe in der Flutkatastrophe ein schlechtes Bild abgegeben und die Bürger nicht ausreichend informiert. Und er treffe falsche Entscheidungen wie beispielsweise die, am Standort des Schwimmbads festzuhalten.
Strafanzeige gegen Kaller Bürgermeister Hermann-Josef Esser gestellt
Wegen des Umgangs mit gespendeten Aral-Tankgutscheinen hatte Züll darüber hinaus Strafanzeige gegen Esser erstattet. Der Vorwurf lautet auf Untreue in einem besonders schweren Fall. Der Bürgermeister soll die Tankgutscheine im Gegenwert von 17.500 Euro von der Aral AG dem Gemeinderat vorenthalten und eigenmächtig und ohne Nachweis ausgegeben haben.
Die Ermittlungen zu dem Punkt sind nach Angaben von Züll noch nicht abgeschlossen. Esser hatte stets erklärt, dass der Rat bei den Gutscheinen nicht beteiligt werden musste, weil es sich um durchlaufende Finanzmittel handele und nicht um kommunales Vermögen. Er hatte auf eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebunds verwiesen. Zülls Kritikpunkte seien „eine Ansammlung von Mutmaßungen und Thesen“. „Es wird so lange mit Dreck geschmissen, bis man glaubt, dass etwas hängen bleibt.“
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Das Abwahlverfahren unterstützen bislang nicht einmal 200 Bürger. „Es liegen allerdings auch erst Listen aus 11 von 23 Orten vor und ich weiß, dass noch Unterschriften gesammelt werden“, so der Dozent. Die Unterschriften dürfen bei der Einreichung des Antrags nicht älter als vier Monate sein. „Viele sind desillusioniert und sagen, wenn wir Esser abwählen, kommt der nächste. Und wer weiß, ob der besser ist“, sagt Züll. Das Interesse an den von ihm angesprochenen Sachthemen sei aber durchweg groß: „Die Leute wollen sich einbringen.“
Sein Ziel hat Züll trotzdem weiter vor Augen: „Es geht darum, dass Esser abgewählt wird oder er seine Arbeit vernünftig macht.“ Er hoffe, dass dafür auch die neue Ampelkoalition in Kall sorgen werde: „Wenn die jetzt die Situation in den Griff bekommt, bin ich auch zufrieden.“
Parallel habe er mit der Arbeit für die „Stiftung für aktives Kommunalwesen“ begonnen. Sie soll Ideen für die Entwicklung der Gemeinde entwickeln. „Themen sind etwa Bevölkerungsschutz, Bürgerbeteiligung und Transparenz, das dörfliche Leben und die Gemeindefinanzen“, so Züll.