„Ich trete nicht zurück“Bürgermeister Esser lehnt Aufforderung zum Rücktritt ab
Aufnahme von Hermann-Josef Esser
Copyright: Stephan Everling
Kall – In dem von Bernd Züll aus Kall am Donnerstag angestoßenen Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Hermann-Josef Esser wurde am Abend im Gemeinderat im Sistiger Bürgerhaus die nächste Runde eingeläutet. „Ich habe nur eine Frage an den Bürgermeister: Wie stehen Sie zum Rücktritt?“, äußerte sich Züll in der Einwohnerfragestunde. Die Antwort war eindeutig: „Ich trete nicht zurück.“ Später gab Esser dann noch eine persönliche Erklärung ab.
Es gibt zahlreiche Kritikpunkte
Nach Ansicht von Züll, der Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl ist, hat der Bürgermeister keinen Rückhalt im Gemeinderat und in der Bevölkerung. Esser bekomme den Personalmangel in der Verwaltung nicht in den Griff, habe in der Flutkatastrophe ein schlechtes Bild abgegeben und treffe falsche Entscheidungen, wenn er beispielsweise am Standort des Schwimmbads festhalte.
Züll bemängelte auch die von Bürgermeister und Ratsfraktionen vorgesehene Nachfolgeregelung für den 2022 ausscheidenden Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters (AV), Michael Heller. Statt einen Beigeordneten zu wählen, soll ein Verwaltungsmitarbeiter bestellt werden, was die Gemeindeordnung grundsätzlich nicht vorsehe.
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Zudem sei die einzige Planstelle in der Besoldungsgruppe dann bis zum Ausscheiden des Inhabers besetzt. Damit gehe man unnötig eine finanzielle Bindung in Millionenhöhe ein und blockiere Aufstiegsmöglichkeiten für andere Mitarbeiter, so Züll.
Esser spricht sich gegen Zülls Kritik aus
Esser bezeichnete die Kritik Zülls als „eine Ansammlung von Mutmaßungen und Thesen“. Zu der geplanten Neubesetzung im Rathaus stellte er klar: „Ein AV kann jederzeit vom Rat abgelöst werden.“ Die geplante Lösung sei preiswerter für die Gemeinde, weil ein Beigeordneter in der Regel zwei bis drei Gehaltsstufen höher eingruppiert werde als ein AV und Pensionsansprüche hinzukämen, selbst wenn er nach acht Jahren nicht wiedergewählt wird.
„In Nachbarkommunen wurden auch Mitarbeiter zum AV bestellt. Vielleicht geht es Herrn Züll auch weniger um die Mitarbeiter, als um seine eigenen Ziele“, spekulierte Esser, dass der Dozent selbst Beigeordneter werden will. Und: „Die Aussagen sind auch ein Angriff auf die Verwaltung und die Fraktionen. Dagegen verwahre ich mich.“