Die Gemeindeprüfungsanstalt hat den Bad Münstereifeler Etat untersucht. Bei den Friedhöfen sieht sie Optimierungsbedarf.
FinanzenDie Flut machte die Haushaltsbemühungen in Bad Münstereifel zunichte
Von Thomas Schmitz
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Die Flutkatastrophe 2021, die auch Friedhöfe heimsuchte, hat große Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Bad Münstereifel.
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Die Stadt Bad Münstereifel war auf einem guten Weg. Zwar hat sie seit 2017 nur negative Ergebnisse im Durchschnitt von 1,6 Millionen Euro pro Jahr erzielt, die Zahl näherte sich aber tatsächlich immer weiter der Null an. Doch dann kam die Flut und mit ihr hohe Liquiditätskredite: „Ihre Mühen wurden nicht belohnt“, sagte Simone Kaspar, Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), die die Haushaltssituation der Stadt unter die Lupe genommen hat. Die Ergebnisse stellte die GPA nun dem Stadtrat vor.
Die Folge dieser Misere: Bad Münstereifel musste erneut ins Haushaltssicherungskonzept (HSK), bis 2027 werden die prognostizierten Ausgaben die Einnahmen um 35,3 Millionen Euro übertreffen. Das Eigenkapital der Stadt ist zum Ende des HSK im Jahr 2033 voraussichtlich aufgebraucht.
Die Prüfer geben den Schulen in Bad Münstereifel gute Noten
Dabei attestiert Prüfer Fabian Barbatello der Stadt eine gute Haushaltssteuerung. Optimierungsbedarf bestehe aber bei den Haushaltsermächtigungen. Es sollten nur Maßnahmen in den Haushalt aufgenommen werden, deren Umsetzung im Planjahr auch realistisch seien. „Viele Maßnahmen werden geschoben“, stellte Barbatello fest. Wesentlich weiter als andere Kommunen der gleichen Größe sei man durch ein zentrales Fördermittelmanagement.
Gute Noten verteilt die GPA im Bereich Informationstechnik an Schulen. Bis wahrscheinlich Ende 2025 würden die Ausstattungsbedarfe erfüllt sein. Die Ausstattungsziele würden übertroffen. Als Rat gibt die GPA mit auf den Weg, dass die Schulen noch Medienkonzepte vorlegen, dass der Informationsaustausch intensiviert und dass die IT-Sicherheitsstrukturen verbessert werden.
Ein Problem sieht die GPA bei den 14 Friedhöfen der Stadt
Ein Problemfeld hat die GPA aber auch ausgemacht: das Friedhofswesen. Die Bestattungsquote in Bad Münstereifel ist mit weniger als 50 Prozent zu gering. Es lassen sich deutlich weniger Menschen auf den städtischen Friedhöfen beerdigen, als in Bad Münstereifel Menschen sterben. Das liegt an den großen Senioreneinrichtungen, deren Bewohner sich eher an ihren ursprünglichen Wohnorten bestatten lassen. Um die Quote zu erhöhen, bedürfe es einer Öffentlichkeitsarbeit.
14 kommunale Friedhöfe gibt es im Stadtgebiet, mit insgesamt neun Trauerhallen. Der Anteil von Urnenbestattungen liegt bei rund 80 Prozent. Dadurch wird immer weniger Platz benötigt. Weniger als drei Viertel der Friedhofsflächen seien belegt. Die GPA begrüßt, dass die Friedhofsverwaltung diesen Wandel im Bestattungsverhalten analysiert und ein Friedhofsentwicklungskonzept entwickelt. „Dies gilt es abzustimmen und zu beschließen“, sagte Birgit Cramer-Görtz.
Die Unterhaltung der Grün- und Wegeflächen mache 44 Prozent der Gesamtaufwendungen aus, weshalb sie in ein Pflegekonzept aufgenommen werden solle. Analysiert werden müsse auch die Nutzung der Trauerhallen, so Cramer-Görtz.