Bürgermeister Christoph Becker (parteilos) nahm das Wort vom „Worst-Case-Szenario“ nicht gerne in den Mund, wie er betonte. Aber die neuesten Zahlen, die die Verwaltung in der Sitzung des Schulausschusses am Mittwochabend für den geplanten Neubau der Heinrich-Böll-Gesamtschule (HBG) in Merten vorlegten, bedeuten nichts Gutes: 140 Millionen tauchten in der Übersicht mit den aktuellen Sachständen zu den Baumaßnahmen an den städtischen Schulen auf einmal auf. Sprich: Der Schulneubau würde damit deutlich teurer werden als bislang berechnet. Es ist erst zwei Monate her, also im August, da bezifferte im selben Ausschuss der Projektleiter der für den Schulneubau beauftragten Dortmunder Assmann-Gruppe, Kolja Burggräf, die Gesamtkosten noch auf 86,5 Millionen Euro, wovon 70 Millionen auf den Bau und weitere 16,5 Millionen Euro auf Baunebenkosten, also für Gutachter und Fachplaner entfallen.

Doch woher kommen plötzlich diese Mehrkosten innerhalb von acht Wochen? Die Antwort: Auf Wunsch des Rates berechnete die Verwaltung weitere Kostengruppen. Demnach würde sich der Betrag durch die Beauftragung eines Generalunternehmers und durch einen möglichen Risikozuschlag jeweils noch einmal um 20 Prozent erhöhen, bei einem Puffer für Preissteigerungen im Baugewerbe geht die Verwaltung von 8 bis 12 Prozent an Mehrkosten aus.

Würde diese Hiobsbotschaft Realität, hätte dies natürlich Konsequenzen für den gesamten Etat und für alle geplanten Projekte, wie Bürgermeister Becker eindeutig betonte: „Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen.“ Auch die bereits laufende Sanierung der Europaschule und der Neubau des Hallenfreizeitbades müssten wohl erneut diskutiert werden: „Politik und Verwaltung müssen angesichts der Haushaltslage gemeinsam handeln und dabei die Belastung der Bürger im Auge behalten“, so Becker weiter.

„Frage des Timings“

Normalerweise werden solche Sachstandsberichte von den Gremien zur Kenntnis genommen. Dies reiche bei solch einer Größenordnung aber diesmal nicht, so Becker. Er schlug daher eine „vertiefende Diskussion“ für die kommende Schulausschusssitzung im November vor. Auch im Rat werden die Haushaltslage und die möglichen Mehrkosten beraten, denn es gehe ja nicht nur um die Schulen: „Wie andere Projekte auch, dürfen wir die Heinrich-Böll-Gesamtschule nicht isoliert, sondern müssen sie im Verbund mit dem Gesamthaushalt betrachten und wir als Stadt müssen uns fragen, was wir uns leisten können und was unbedingt sein muss“, sagte der Bürgermeister.

Zudem stellt sich laut Becker auch die „Frage des Timings“. Kosten könnten auch reduziert werden, wenn größere Projekte nicht parallel geplant und entwickelt werden. Damit dürfte der Bürgermeister auch auf den Neubau des Schwimmbades anspielen, wofür 35 Millionen Euro veranschlagt sind. Die HBS soll voraussichtlich 2027, das neue Bad 2028 stehen.

Sanierungs- und Umbaumaßnahmen an AvH, Europaschule und Grundschulen

Doch damit nicht genug: Auch die Sanierungskosten für das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium schnellen in die Höhe, und zwar von ursprünglich geplanten 2,1 Millionen Euro auf nun 3,7 Millionen Euro, also um gut 80 Prozent. Die Sanierung ist unter anderem erforderlich wegen gestiegener Schülerzahlen, auch bedingt durch die Rückkehr zu G9. Dafür werden derzeit das Mensagebäude aufgestockt und Bestandsräume umgebaut, damit diese anderweitig genutzt werden können. Ende des Jahres sollen die Arbeiten abgeschlossen werden.

Auch die Europaschule ist in die Jahre gekommen. Oase und Lehrerzimmer wurden bereits umgebaut. Weitere Planungsleistungen müssen nun europaweit ausgeschrieben werden. Die Schätzungen für die Planungskosten liegen bei 34 Millionen Euro. Allerdings stammt diese Zahl bereits aus dem Jahr 2021, also noch vor Ausbruch des Ukraine-Krieges und der damit einhergehenden Inflation. Hinzu kommen zudem Sanierungs- und Umbaumaßnahmen an einigen Grundschulen im Stadtgebiet.

Matthias Kabon (FDP) bemängelte, dass die Zahlen für die Europaschule nicht mehr zeitgemäß seien. Er plädierte dafür, in interfraktionellen Gesprächen die Haushaltsberatungen vorzubereiten und anschließend eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses einzuberufen: „Wir müssen überlegen, welche Baumaßnahmen wir überhaupt noch stemmen können und auf welche wir verzichten müssen, auch, wenn es weh tut.“ Da die Kosten auch in die Höhe schnellen wegen der beschlossenen Klimaneutralität Bornheims bis spätestens 2045, müsse auch überdacht werden, ob dort Einsparungen möglich seien, so Kabon weiter: „Am Ende haben wir sonst die gleichen Diskussionen mit den Hebesätzen der Grundsteuer wie in den Nachbarkommunen.“ Diese Ideen griffen auch Christoph Becker und die anderen Parteien auf.