Bedenken gegen Sitzung im RatssaalTagt der Rat vor Corona genügend geschützt?
Reichen Maskenpflicht, Abstand und Lüften im Ratssaal aus für die Sicherheit der Sitzungsteilnehmer? Einzelne haben Zweifel.
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Leverkusen – Wenn am Montag, 2. November, der Stadtrat und die drei Bezirksvertretungen zu ihren ersten konstituierenden Sitzungen zusammentreten, ist dies zugleich der Tag, an dem die neuen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus in Kraft treten.
Ab 10 Uhr tagen zunächst die Vertretungen der drei Stadtbezirke nacheinander in den Sitzungsräumen im 5. Stock des Rathauses, ab 14 Uhr dann der Stadtrat in seinem großen Sitzungssaal. Die Sitzungsleitung obliegt dort – bis zur Verpflichtung des direkt von der Bürgerschaft gewählten Oberbürgermeisters Uwe Richrath – dem ältesten Ratsmitglied. Und das hat Bedenken.
Alterspräsident Schoofs
Denn Erhard Schoofs, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, gehört mit seinen 80 Jahren nicht nur zur Risiko-Gruppe, sondern wundert sich auch über so allerlei Ungleichbehandlung durch die Verwaltung. So hat der Oberbürgermeister unter Hinweis auf geltende Sicherheitsbestimmungen in der Pandemie eine geplante Arbeitskreissitzung mit Vertretern von Bürgerinitiativen mit dem Hinweis abgesagt, mehr als 20 Teilnehmende im Ratssaal seien einfach zu viel. „Wenn ich nun Ratsmitglieder, Verwaltung, Presse und Zuschauer zusammenzähle, kommen da rund 80 Leute zusammen“, überschlägt Schoofs. „Und das geht dann auf einmal?“
Abwiegelnde Antwort
Er gab dem Oberbürgermeister seine Bedenken schriftlich, schließlich trage er, Schoofs, wenn er die Sitzung leite, die Verantwortung für die Menschen im Raum. Am Freitagabend traf die Antwort bei Schoofs ein.
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Er müsse sich keine Sorgen machen, die Räume entsprächen den gesetzlichen Vorgaben. Mit vorgegebener Sitzordnung, Maskenpflicht während der gesamten Sitzung und einer effizienten Klimaanlage für den Luftaustausch, einer begrenzten Teilnahme nur nach Voranmeldung, Teilnahmelisten zur Nachverfolgung und überwachten Eingängen seien alle Erfordernisse erfüllt. Dass mehrere Dezernenten sicherheitshalber nur per Videoschalte teilnehmen verstärkt Schoofs’ Bedenken jedoch wieder: "Die Verwaltungsführung muss geschützt werden, die gewählten Ratspolitiker dagegen nicht?"