Wiesbaden – Der hessische Landtag hat die Bedeutung der Pressefreiheit betont. Journalisten müssten bei ihrer Arbeit gerade auch bei Demonstrationen oder Fußballspielen geschützt werden, erklärten Abgeordnete am Mittwoch in Wiesbaden in der Debatte im Parlament anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit. Die auch in Hessen immer wieder gemeldeten Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten seien besorgniserregend und alarmierend.

Justizministerin Eva Kühe-Hörmann (CDU) warnte davor, dass Medienschaffende auch immer mehr Ziel von Hass und Hetze im Internet werden. Deswegen sei es die Aufgabe des Staates, die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen.

Am internationalen Tag der Pressefreiheit erinnern die Vereinten Nationen an den Wert der Informations- und Freiheitsrechte. Der Tag wurde 1993 auf Vorschlag der Unesco eingeführt. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat Deutschland in der weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit” jüngst um drei Plätze tiefer auf Rang 16 eingestuft.

RSF begründete das Abrutschen Deutschlands mit gleich mehreren Negativ-Faktoren. „Für diese Entwicklung sind drei Gründe zentral: eine Gesetzgebung, die Journalistinnen und Journalisten sowie ihre Quellen gefährdet, abnehmende Medienvielfalt sowie allen voran Gewalt bei Demonstrationen.”

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