„Bundeswehr ist Friedensarmee“
BERLIN. Bundestag und Nato haben die Bundeswehr im 50. Jahr ihres Bestehens als Grundpfeiler der internationalen Sicherheitspolitik und als „Friedensarmee“ gewürdigt. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stimmte Deutschland in einer Feierstunde des Parlaments gestern Abend in Berlin zugleich auf zusätzliche Auslandseinsätze ein. Der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert ging auf die Finanznöte der Armee ein und nannte die Bundeswehr-Reform „beispiellos“.
Anschließend führten die Streitkräfte erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik vor dem Reichstag einen Zapfenstreich mit Trommlern und Fackelträgern auf. Sie wollten damit ausdrücklich ihr Selbstverständnis als Parlamentsarmee unterstreichen. Zahlreiche linke Gruppen und auch die Linkspartei protestierten dagegen und nannten das Zeremoniell eine „Überhöhung des Militärischen“. Das Parlaments- und Regierungsviertel wurde abgeriegelt und mit 600 Feldjägern und 1300 Polizisten gesichert. Nach Polizeiangaben zogen rund 1200 Demonstranten um die Absperrungen. Die Veranstalter sprachen von 2000 Menschen. Junge Leute riefen „Soldaten sind Mörder“.
De Hoop Scheffer sagte, es müssten mehr Soldaten für Missionen in Krisenländern bereitgestellt werden. Bundeswehr und Nato setzten als Lehre aus der Geschichte Nationalismus und Fundamentalismus eine Alternative entgegen. „Diese Alternative müssen wir auch heute verteidigen ... notfalls mit Taten.“ Abschreckung allein reiche nicht.
Lammert sagte: „Die Bundeswehr ist ein Kind des Kalten Krieges gewesen. Aber ohne die Bundeswehr wäre der Kalte Krieg sicherlich nicht überwunden worden.“ Bei ihrer Gründung sei sie wie keine zweite Institution umstritten gewesen. Heute stehe sie „außerhalb jedes Streits“. Die Bundeswehr mit derzeit rund 255 000 Soldaten ist einer der größten Truppensteller bei internationalen Einsätzen. (dpa)