„Eine demokratische Zumutung“Angela Merkel äußert sich in Sondersendung
Angela Merkel
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In einer Sondersendung von ARD und ZDF hat sich Angela Merkel zum Konjunkturpaket der Bundesregierung als Reaktion auf die Corona-Krise geäußert.
So sagte sie auf die Frage, woher die vielen Milliarden für das Paket kommen, und ob Kinder und Enkel irgendwann die Zeche zahlen müssen: „Dass wir immer auf einen ausgeglichenen Haushalt geachtet haben, versetzt uns jetzt in die Lage, handeln zu können.“ Man habe das Geld trotzdem nicht auf der hohen Kante, sondern müsse es als Schulden aufnehmen und spätere Generationen müssten es bezahlen. In den Jahren zuvor habe man jedoch Schulden reduzieren können. Nun müsse die Wirtschaft in Gang gebracht werden.
Eine Verlängerung des Zeitraums für eine gesenkte Mehrwertsteuer sieht die Kanzlerin derzeit nicht. Die Maßnahme solle ein kurzfristiger Impuls sein.
„Ich werde unruhig“
Zu den Lockerungen während der Pandemie sagte Merkel: „Ich werde unruhig, wenn Menschen zum Beispiel glauben, wir brauchen die Abstandsmaßnahmen nicht mehr.“ Der Mindestabstand und das Maske-Tragen halte sie für absolut notwendig. Das werde so lange so bleiben, wie es keinen Impfstoff und kein Medikament gebe.
Schulen und Kitas
Auf die Frage, ob ihr das Vorpreschen der Ministerpräsidenten zu viel gewesen sei, entgegnete Merkel: „Wir sind ein föderaler Staat. Das ist manchmal kompliziert. Aber das hat unterm Strich auch Vorteile.“ Lokal könne vieles besser und schneller geregelt werden. Gerade das Öffnen von Schulen und Kitas sei schwer. „Da die richtige Entscheidung zu treffen, wo man noch nicht einmal die wissenschaftliche Grundlage hat: Da wird Arbeit reingesteckt, um den richtigen Weg zu finden.“
Im Fall einer zweiten Welle glaubt Merkel nicht, dass sich die Dinge noch einmal wiederholen werden. Man könne nun viel schneller reagieren.
„Ich bin aufmerksam“
Angst habe Merkel zudem nicht. „Ich bin aufmerksam.“ Die Lage sei eine demokratische Zumutung. „Aber ich habe ein Ziel: Dass wir keine Gesellschaft werden, in der die Jungen sich frei bewegen können und die Älteren zu Hause gelassen werden und sich nicht mehr sehen dürfen.“
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Die Sendung ist in der ZDF-Mediathek abrufbar und wird um 19.20 Uhr im TV zu sehen sein. (ken)