Die Ampelkoalition versucht einen Neustart. Aber glauben die Bürger daran? Die Antworten in einer Analyse des Forsa-Instituts müssen die Ampel-Partner beunruhigen — und einen von ihnen besonders.
Ansehen der AmpelkoalitionGlauben die Bürger an die Führungsqualitäten des Olaf Scholz?
Von Raimund Neuß
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Vertrauen ihm die Bürger? Kanzler Olaf Scholz.
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Nach den heftigen Turbulenzen in der Berliner Ampelkoalition sehen viele Bürgerinnen und Bürger die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung geschwächt. Das ergibt eine vom Berliner Forsa-Institut vorgelegte Analyse.
Laut dem aktuellen Forsa-RTL-Trendbarometer mit 1008 Teilnehmern geht eine große Mehrheit nach den Kompromissen im Koalitionsausschuss davon aus, dass die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung auch weiterhin durch Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionspartnern beeinträchtigt werde. Auch bei den Anhängern der drei Regierungsparteien überwog die Skepsis. In Zahlen: Nur 14 Prozent der Befragen erwarten einen neuen Aufbruch, 82 Prozent sehen eine weiter beeinträchtigte Handlungsfähigkeit der Regierung. Nur bei den SPD-Anhängern sind die Zahlen etwas besser, sie glauben „nur“ zu 75 Prozent an einer dauerhafte Beeinträchtigung. Die Anhänger von Grünen (0 Prozent) und FDP (82 Prozent) sind skeptischer – und erst recht die von Union und AfD, die zu 89 beziehungsweise 88 Prozent eine dauerhafte Beeinträchtigung erwarten.
Rund die Hälfte der Befragten hält nach diesen Angaben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für führungsschwach. 51 Prozent teilen diese Einschätzung, 43 Prozent weisen sie zurück. Nur von den SPD-Anhängern bestreitet eine große Mehrheit (71 Prozent), dass Scholz führungsschwach ist. Bei den Grünen-Anhängern sagen nur 48 Prozent, Scholz sei nicht führungsschwach, im FDP-Lager sind es 49 Prozent. Zwar hält eine große Mehrheit die Ukraine-Politik des Kanzlers für richtig. So befürworten nur 28 Prozent die Lieferung von Kampfflugzeugen, die Scholz ablehnt. „Doch das Agieren des Kanzlers in der Energiekrise und sein Verhalten im Koalitionsstreit und seine mantraartigen Verheißungen der Tatkraft seiner Regierung lassen viele Bürgerinnen und Bürger an seiner Führungskraft zweifeln“, so Forsa-Chef Manfred Güllner. Der Streit in der Koalition schade vor allem der SPD: Sie ist in der jüngsten Forsa-Umfrage um einen Punkt auf 18 Prozent abgesackt und liegt nur noch gleichauf mit den Grünen, während sich die FDP um einen Punkt auf sieben Prozent verbesserte.