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Gefährliche App?Innenministerin Faeser will chinesischen Einfluss eingrenzen – Äußerung auch zu Tiktok-Verbot

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. Sie will den chinesischen staatlichen Einfluss in Deutschland reduzieren – und sprach dabei auch über ein Verbot von Tiktok. (Archivbild)

In den USA und Europa wird die Sorge geäußert, dass chinesische Geheimdienste über Tiktok Nutzerdaten sammeln oder sie beeinflussen könnten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will gegen staatliche Einflussnahme aus China vorgehen. „Wir kommen gerade aus einer starken Abhängigkeit von Russland in der Energieversorgung. Wir wollen nicht weitere Abhängigkeiten schaffen“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch (Ortszeit) bei ihrem Besuch in der US-Hauptstadt Washington mit Blick auf China.

Man achte sehr darauf, dass man staatliche Einflussnahme durch China möglichst frühzeitig erkenne, sagte Faeser mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok. Ein generelles Verbot von Tiktok, wie es in den USA diskutiert wird, sehe sie für Deutschland aber nicht.

TikTok: Datenkralle aus China? – Faeser sieht Gefahren bei Datenschutz

Man müsse jedoch verstärkt darüber aufklären, dass es sich bei Tiktok um einen Konzern handle, bei dem „die Daten natürlich abfließen können“, betonte Faeser. Der Dienst steht zunehmend unter Druck, weil er zum aus China stammenden Bytedance-Konzern gehört. Sie wolle bei ihrem Besuch in den USA auch über die Einflussnahme durch Desinfomationskampagnen sprechen, die von Russland und China gesteuert würden, sagte Faeser.

Demonstration vor dem Kapitol in Washington: Protestierende setzen sich für den Erhalt der Social-App Tiktok ein. Unter ihnen auch die US-Demokraten Jamaal Bowman und Mark Pocan.

Demonstration vor dem Kapitol in Washington: Protestierende setzen sich für den Erhalt der Social-App Tiktok ein. Unter ihnen auch die US-Demokraten Jamaal Bowman und Mark Pocan.

In den USA und Europa wird die Sorge geäußert, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Daten über Nutzer sammeln oder sie beeinflussen könnten. Die US-Regierung fordert laut Medienberichten den Ausstieg chinesischer Anteilseigner.

Ein mögliches Verbot des sozialen Netzwerks in den USA hat bereits hohe Wellen geschlagen. So protestierten zahlreiche Menschen am Mittwochj am Kapitol in Washington für den Erhalt TikToks. Angeführt wurde die Demonstration von den US-Demokraten Mark Pocan und Jamaal Bowman. Die Demonstrierenden zeigten unter anderem Plakate mit der Aufschrift „Keep Tiktok“ (dt.: Behaltet Tiktok).

Tiktok weist die Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens, da Bytedance zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei und den Firmensitz auf den Cayman-Inseln habe. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe. (mab/dpa)