Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will das Profil seiner Partei in der Ampel-Koalition schärfen, aber auch Unterschiede zur Union deutlich machen.

„Ich habe den Eindruck, dass wir in den letzten Jahren in dieser Ampel-Koalition an vielen Stellen diejenigen waren, die das Ding zusammengehalten haben, moderiert haben“, sagte Miersch im Deutschlandfunk. Das müsse auch weiter so sein. „Aber wir müssen daneben immer wieder zeigen, welches unsere Akzente, unsere Erfolge auch in dieser Regierung sind“, sagte er.

Matthias Miersch: Neuer SPD-Generalsekretär will Unterschiede zur Merz-CDU sichtbar machen

In den nächsten Wochen und Monaten müsse sich die Partei außerdem programmatisch so aufstellen, „dass man zum Beispiel sehr deutlich die Unterschiede zur Merz-CDU sieht“. Zentral für ihn sei „ein handlungsfähiger Staat, der den Einzelnen nicht im Stich lässt, wenn es um Pflege geht, wenn es um gute Kita-Einrichtungen geht, wenn es um Infrastruktur geht“, sagte Miersch.

Auch das Thema Solidarität halte er in den kommenden Monaten für wichtig. „Diese Gesellschaft muss zusammenhalten und deswegen müssen die, die mehr haben, auch mehr Solidarität zeigen, damit dieses Land tatsächlich solidarisch auch durch harte Zeiten kommt“, so Miersch. Ein Jahr vor der Bundestagswahl übernimmt er den Posten vom zurückgetretenen Kevin Kühnert kommissarisch bis zum Parteitag im nächsten Jahr.