MittagskommentarProteste im Iran - Ein Regimewechsel ist nicht zu erwarten
Rauch steigt über der Innenstadt von Isfahan im Iran auf.
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Istanbul – Eine leidgeprüfte Bevölkerung erhebt sich gegen ein Regime, das die Grundbedürfnisse der Bürger immer weniger gut befriedigen kann - und die Staatsgewalt reagiert mit Härte und einer landesweiten Abschaltung des Internets. Die Unruhen im Iran gleichen in vielen Aspekten jenen Protestwellen, die derzeit auch durch den Irak und durch Libanon rollen.
Drastische Erhöhung der Spritpreise entzündete Proteste
Wie den Demonstranten in ihrer regionalen Nachbarschaft geht es auch den Iranern um eine Verbesserung ihrer Lebensumstände und um Protest gegen Regierende, die immer nur den Normalbürgern in die Tasche greifen. Im Libanon entzündeten sich die Demonstrationen an einer geplanten Steuer für den Kommunikationsdienst WhatsApp - im Iran war es eine drastische Erhöhung der Spritpreise.
Unterstützer der Proteste im Iran demonstrieren vor dem iranischen Konsulat in Hamburg.
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Ob sich daraus eine Revolte gegen das bestehende System entwickelt, steht aber auf einem anderen Blatt. Der Iran hat seit den Massenprotesten gegen Wahlmanipulationen im Jahr 2009 schon mehrere schwere Protestwellen erlebt, ohne dass die Islamische Republik ins Wanken geraten wäre. Am wahrscheinlichsten ist, dass das Regime auch diesmal die Oberhand behält, zumal die Bewegung seiner Gegner bisher ohne Anführer und ohne politische Alternative zum bestehenden System auftritt.
US-Politiker inszenieren sich als Unterstützer der Demonstranten
Die Iran-Falken in den USA sollten sich deshalb nicht zu früh freuen. Ihr öffentliches Engagement für die iranischen Demonstranten ist ohnehin nicht glaubwürdig. Wenn Amerika wirklich so viel am Wohl iranischer Bürger läge, würde Washington den Iran wohl kaum mit Sanktionen bestrafen, die vor allem die kleinen Leute treffen.
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Und wenn es den USA um demokratische Werte und Menschenrechte ginge, würde die Supermacht wohl kaum einem undemokratischen Regime wie dem in Saudi-Arabien alles verzeihen - selbst den brutalen Mord an dem Dissidenten Jamal Khashoggi. Wenn sich US-Politiker jetzt als Unterstützer iranischer Demonstranten aufspielen, wirkt das vor allem zynisch.