„Mangel an Führung“Roland Koch rechnet mit Kanzlerin Merkel ab
Roland Koch
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Berlin – Nach der Attacke von Friedrich Merz rechnet auch Roland Koch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab. Der frühere hessische Ministerpräsident beklagt einen „Führungsmangel“ und ist der Überzeugung, dass Deutschland „eine Kanzlerin benötigt, die durch das Land reist und für ihre Konzepte und auch ihre Kompromisse wirbt“.
Zudem wirft der CDU-Politiker der Groko vor, durch Konfliktvermeidung zum eigenen Bedeutungsverlust beizutragen. SPD und CDU setzten als Vertreter der großen Koalition zu stark auf gesellschaftlichen Konsens und verschonten Bürger vor allem, „was sie empören und verunsichern könnte“, schreibt Koch in einem Beitrag für das Magazin „Cicero“ (Mittwoch).
Legitime Konflikte würden „durch Formelkompromisse“ verschleiert
Legitime Konflikte würden „durch Formelkompromisse“ verschleiert. Das treibe die Marginalisierung der ehemaligen Volksparteien voran, weil sie die entsprechenden Diskussionen den gesellschaftlichen Rändern überließen.
„Politiklandschaft fehlt es an individueller Risikobereitschaft“
Unter anderem fehle es in der heutigen Politiklandschaft an individueller Risikobereitschaft. „Heute fehlen Persönlichkeiten, die von einer Vision geprägt sind und die Bereitschaft zeigen, für diese Vision ihre politische Existenz zu riskieren.“
Mit Blick auf die Klimadiskussion warf er der Bundesregierung und der CDU-Spitze im Besonderen vor, sich nicht an der Debatte zu beteiligen: Die „Argumentationsenthaltung der Führung und besonders der Bundeskanzlerin“ müsse „aufhören“.
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Es mache Volksparteien aus, dass sie unverwechselbare Positionen entwickelten, diese begründeten und Partner zur Durchsetzung suchten. Am Anfang müsse eine klare Position stehen - nicht der Kompromiss. Wenn es Unzufriedenen nicht möglich sei, sich hinter Volksparteien zu versammeln, so würden sie radikal, warnte Koch. „Die Leidenschaft des politischen Streits muss in der Mitte der Gesellschaft lodern, nicht an den Rändern!“ (dpa/red)