Kommentar zum Fall Deutsche WelleEine gezielte Demütigung der Deutschen aus Moskau
Eine rot leuchtende Absperrung steht vor dem Gebäude der Deutschen Welle in Bonn.
Copyright: dpa
Köln – Wladimir Putin sucht die Eskalation und zeigt mit seinem Vorgehen gegen die Deutsche Welle, was er von Medienfreiheit hält. Nämlich nichts.
Die Vermutung, der russische Präsident zahle es der deutschen Medienaufsicht nur mit gleicher Münze heim, geht fehl: Eine deutsche Sendelizenz hat RT DE nie beantragt und funkte damit hier zu Lande als Piratensender. Der russische Staatssender darf dennoch hier weiter eine Niederlassung haben und Inhalte verbreiten, was er auch mit großer propagandistischer Wucht tut. Nur per Funk geht es derzeit eben nicht. Der Deutschen Welle aber, die in Russland lizenziert war, wird jede Arbeitsmöglichkeit entzogen.
Und nun? Der Fall Deutsche Welle ist das neueste Glied einer Kette russischer Machtdemonstrationen. Berlin war seit dem Moskau-Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock gewarnt, bei dem es zu einem bizarren Streit um RT DE kam. Die Bundesregierung konnte Moskau offensichtlich nicht davon abbringen, Deutschland gezielt zu demütigen. Ausgerechnet das Land, das in der EU Russlands wichtigster Gas-Partner ist und das Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnt.
Sieht Putin in Berlin eine weiche Stelle? Die neue Bundesregierung hat eine konsistente Position gegenüber Russland lange suchen müssen, wie das Hin und Her um die Pipeline Nord Stream 2 zeigte. Die Kanzlerpartei SPD zeigt hier nach wie vor Risse. Im Fall Deutsche Welle dürften die Chancen für ein Einlenken Moskaus am größten sein, wenn der große Konflikt, der um die Ukraine, entschärft ist. Hier war es richtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz Putin an den hohen Preis erinnert hat, den ein Angriff kosten würde. Er muss jetzt fest bleiben.
Ihre Meinung an: dialog@kr-redaktion.de