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EU-ParlamentStrack-Zimmermann übernimmt Vorsitz im Verteidigungsausschuss

Lesezeit 2 Minuten
ARCHIV - 16.07.2024, Frankreich, Straßburg: Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Fraktion Renew) steht im Gebäude des Europäischen Parlaments.

Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Fraktion Renew) steht künftig dem Unterausschuss für Verteidigungspolitik vor.

Das neue EU-Parlament wählt seine Ausschussvorsitzenden. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bewegt sich auf bekanntem Terrain.

Mehrere Deutsche stehen künftig an der Spitze von Ausschüssen im Europaparlament. Die bekannteste von ihnen ist wohl die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Verteidigung gewählt wurde. Sie war im Bundestag bereits in dieser Rolle tätig.

Strack-Zimmermann hatte zuletzt Kritik auf sich gezogen, weil sie und die vier anderen FDP-Abgeordneten öffentlich erklärt hatten, nicht für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin gestimmt zu haben. Daher wurde teilweise vermutet, dass Abgeordnete der konservativen Parteienfamilie EVP, zu denen die CDU gehört, gegen die Wahl Strack-Zimmermanns im Verteidigungsausschuss sein könnten.

Andere Deutsche können sich ebenfalls über Posten freuen

Zuletzt war der Verteidigungsausschuss ein Unterausschuss im Bereich der auswärtigen Angelegenheiten. Diesem steht nun wie schon in der vorherigen Legislaturperiode der CDU-Politiker David McAllister vor. Es gibt Bestrebungen, den Verteidigungsausschuss angesichts des Ukraine-Kriegs zu einem vollen Ausschuss aufzuwerten. Dafür braucht es nach Informationen aus dem EU-Parlament unter anderem noch eine Mehrheit im Plenum.

Als Vorsitzender des Handelsausschusses wurde der SPD-Politiker Bernd Lange wiedergewählt. Den Ausschuss für Haushaltskontrolle leitet künftig Niclas Herbst (CDU). An der Spitze des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz steht erneut Anna Cavazzini von den Grünen. Nela Riehl (Volt) wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultur gewählt. Den Ausschuss für konstitutionelle Fragen leitet Sven Simon (CDU). (dpa)