Das Bundeskriminalamt hat deutschlandweit bislang rund 2600 politisch motivierte Straftaten mit Bezug zum Gazakrieg registriert. Davon wurden mehr als 1100 Straftaten als antisemitisch motiviert eingestuft, wie das BKA den Zeitungen der Funke Mediengruppe mitteilte. Es geht demnach vor allem um Sachbeschädigungen und Volksverhetzung.

Islamfeindliche Straftaten mit Bezug zum Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wurden dem BKA demnach seit dem 7. Oktober im mittleren zweistelligen Bereich gemeldet.

Konflikt in Nahost kann Einzelpersonen zu Taten ermutigen

Dabei handelte es sich laut Polizei in der Mehrzahl ebenfalls um Sachbeschädigungen und Delikte der Volksverhetzung. Die Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität werden dem BKA über den Kriminalpolizeilichen Meldedienst von den Polizeibehörden in den Bundesländern mitgeteilt.

Die Entwicklungen in Israel seien dazu geeignet, „eine hohe Gefährdungsrelevanz auf die Sicherheitslage in Deutschland zu entfalten“, erklärte das BKA gegenüber den Funke-Zeitungen mit Blick auf die Gefährdungslage vor den Feiertagen.

Im Zuge dieses Konfliktes, aber insbesondere bei einer Lageverschärfung, könnten „gerade Einzelpersonen in Deutschland und Europa die Entwicklung für sich als tatauslösende und subjektiv empfundene Ermutigung für einen Anschlag sehen“. (afp)