Wie der „Spiegel“ berichtet, werden in Berlin noch rund 450 Briefwahlstimmen ausgezählt. Die Stimmen könnten erhebliche Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben.
MedienberichtUngezählte Briefwahlstimmen in Berlin entdeckt – Muss Giffey noch einmal zittern?
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Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin (Archivbild)
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Das Wahlergebnis in Berlin könnte sich laut eines „Spiegel“-Berichts noch einmal ändern. Durch einen „internen Fehler“ seien Briefwahlstimmen nicht gezählt worden, obwohl sie fristgemäß vor der Wahl eingesendet worden waren. Der „Spiegel“ beruft sich in seinem Bericht auf Informationen aus Berliner Verwaltungskreisen. Das Thema sei sensibel, habe es dort am Dienstag geheißen.
Panne bei Wahl in Berlin: 450 Briefwahlstimmen nicht bearbeitet
Landeswahlleiter Stephan Bröchler erklärte demnach, der Vorgang werde „intern geklärt“. Die Stimmen sollen nun „ausgezählt und im endgültigen Wahlergebnis – nach Entscheidung des Bezirkswahlausschusses – berücksichtigt“ werden. Betroffen sei der Berliner Bezirk Lichtenberg, wie der „Spiegel“ berichtet. Durch ein Logistikproblem seien dort rund 450 Briefwahlstimmen nicht bearbeitet worden. Demnach habe die Post die Stimmen nicht rechtzeitig an die Behörden zugestellt.
Die Stimmen könnten aufgrund des knappen Wahlergebnisses in Berlin eine große Auswirkung haben. Der Vorsprung der SPD auf die Grünen ist nach der Wahl sehr gering – lediglich 105 Stimmen hat die SPD mehr erhalten als die Grünen. Bereits wenige zusätzliche Stimmen könnten demnach Veränderungen des Gesamtergebnisses verursachen. Dadurch könnte sich schließlich auch die Koalitionsfrage neu stellen.
Wahl in Berlin: SPD hat nur hauchzarten Vorsprung vor Grünen
Nach bisherigem Auszählungsstand bekam die SPD gerade einmal 105 Stimmen mehr als die Grünen. Im Parlament wären beide Parteien nach vorläufigem amtlichem Endergebnis mit 34 Sitzen vertreten. Franziska Giffey (SPD) will das Bündnis mit den Grünen unter ihrer Führung fortsetzen. Bereits seit 2021 regiert Giffey zusammen mit den Grünen in Berlin.
Durch die nun aufgetauchten Briefwahlstimmen könnte sich das Ergebnis jedoch noch einmal ändern – und so Giffeys Pläne durchkreuzen. Die SPD-Politikerin steht nach der Wahl in Berlin unter Druck, plant bisher jedoch, mit einem Rot-Rot-Grün-Bündnis an der Macht zu bleiben. (das)