Bei einer aktuellen Stunde im Kulturausschuss lässt die Politik kein gutes Haar an Haushaltsplänen und Kommunikation des Beigeordneten Stefan Charles.
„Ein Kommunikationsdesaster!“Politk übt scharfe Kritik an Haushaltsplänen des Kulturdezernenten
Von Axel Hill
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Steht in der Kritik: Kölns Kulturdezernent Stefan Charles.
Copyright: Thomas Banneyer
Als die Verwaltung vor gut zwei Wochen den Haushaltsplanentwurf vorlegte und klar wurde, dass es – wie in allen Bereichen – in der Kultur zu einschneidenden Kürzungen kommen soll, war der Aufschrei groß.
Zum einen wurde beklagt, wo überall gekürzt werden sollte und dass dies das Aus für renommierte Veranstaltungen wie Acht Brücken oder die Akademie der Künste der Welt bedeute. Kritisiert wurde aber auch sowohl von Betroffenen als auch von der Politik die Intransparenz hinsichtlich der Entscheidung, welche Gelder gestrichen werden sollen.
Aus diesem Anlass beantragte die FDP eine Aktuelle Stunde für den gestrigen Kulturausschuss. Darin sparten die Kulturpolitiker der diversen Parteien nicht mit Kritik an Stefan Charles.
Kein leitendes Konzept
So vermisste Lorenz Deutsch (FDP) „Logik“ oder ein „leitendes Konzept“ für den Haushaltsentwurf, er frage sich, „wer trägt dafür Verantwortung?“ Die würde zwischen Kulturdezernat und Kämmerei hin- und hergeschoben. Es gebe keine Absprachen mit der Politik oder mit den Betroffenen.
Maria Helmis-Arend (SPD) berichtet, wie die Akademie der Künste der Welt, deren Aufsichtsratsvorsitzende sie ist, von den geplanten kompletten Streichung der Mittel für 2025 erfahren hat: Es habe einen Anruf aus der Kämmerei gegeben, „alles zu liquidieren, die Verträge aufzulösen, noch bevor der Haushalt überhaupt von der Kämmerin präsentiert wurde“.
Ich halte es für Wortbruch, wenn Institutionen wie die Akademie auf null gesetzt werden, ohne dass dem ein erneuter politischer Beschluss vorausgeht.
Und: „Ich halte es für Wortbruch, wenn Institutionen wie die Akademie auf null gesetzt werden, ohne dass dem ein erneuter politischer Beschluss vorausgeht.“ Das sei nur eines von vielen „Kommunikationsdesastern“, befand sie in Richtung von Dezernent Charles. „Wenn wir in der Folge von diesen irgendwie fast wahllos vorgenommenen Kürzungen mit den Leuten sprechen, können wir überhaupt nicht mehr vermitteln, wo dort Schwerpunkte gesetzt wurden“, greift sie die Kritik des FDP-Kollegen auf.
Wir sind in einer tiefen Vertrauenskrise zwischen Kulturakteuren und Kulturdezernent.
Jörg Kobel (Die Linke) findet in Bezug auf Charles noch deutlichere Worte: „Wir sind in einer tiefen Vertrauenskrise zwischen Kulturakteuren und Kulturdezernent. Bei mir kommt an, Museumsdirektoren wünschen sich Ihre Vorgängerin (Susanne Laugwitz-Aulbach, die Red.) wieder. Bei mir kommt an, Institutionen fühlen sich aktiv belogen. Wir brauchen einen Kulturdezernenten, der Kulturpolitik machen möchte für diese Stadt!“
Brigitta von Bülow (Grüne) und Ralph Elster (CDU) übten Kritik an den Kürzungen, etwa beim Depot, wenn auch weniger scharf im Ton.
Versuch von Erklärungen
Stefan Charles versuchte in der Folge, das Vorgehen beim Erstellen des Haushaltsplanentwurfs zu erklären. Bei den Sparmaßnahmen sei man „formal sehr stark gebunden“, etwa durch „mehrjährige Zusagen“. So seien die Kürzungen „nicht inhaltlich, sondern in den allermeisten Fällen formal begründet.“
Und die Verwaltung sei verpflichtet, „einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Das haben wir getan.“ Nun müsse man „in die Tiefen, in die Details rein“, damit man sehe, „wo es Verschiebungen gab und was sie genau bedeuten und dass Sie dann als Politik die Entscheidungen treffen, die sie für richtig halten.“