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KommentarHennefer CDU macht SPD-Bürgermeister Dahm eine klare Ansage

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Rathaus_Hennef3

Das Rathaus in Hennef (Symbolbild) 

Gab es bei den Ausschusssitzungen der vergangenen Wochen noch bei so manchem Punkt sprachliche Mäßigung, so war bei den Haushaltsreden Schluss damit. Die CDU zeigte Bürgermeister Mario Dahm erstmal, wo der Hammer hängt. Ohne CDU läuft hier nix, war die kaum verhohlene Ansage.

Dass da das ein oder andere Vorhaben, früher noch selbst auf den Schild gehoben wie die Aufwertung von Stadt Blankenberg durch ein Kultur- und Heimathaus, nun in Grund und Boden gedonnert wird, verkaufen die Christdemokraten nicht ungeschickt als Paradigmenwechsel. Ob das gleich Treibjagd-Politik ist, wie die Bündnisgrünen unkten, mag dahingestellt sein.

Ein Gutes hat es jedenfalls: Die CDU kritisiert, was aus dem Rathaus, insbesondere vom Bürgermeister, kommt – ein No-Go unter Dahms Vorgänger Klaus Pipke. Das bietet viel Stoff für hoffentlich konstruktive Arbeit.

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Doch dazu müssen zum Beispiel beim Masterplan Mobilität die kleinteiligen Anträge weg – ein Zebrastreifen hier, ein Überweg dort. Das erscheint doch allzu offensichtlich als Blockadepolitik, um der Verwaltung und ihrem Chef jedes noch so kleine Vorankommen zu vermiesen.

Das kann schnell mal nach hinten losgehen. Und ist der CDU mit ihren unbestrittenen Verdiensten um die Stadt nicht würdig. Sollte Grünen-Sprecher Matthias Ecke dann doch Recht haben mit seiner spitzzüngigen Behauptung, die Partei habe die Abberufung ihres Bürgermeisters noch nicht verarbeitet? Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob der Autor Recht behält mit seinem Glauben, dass das eigentlich gar nicht möglich ist.