Auf ihrer Tour durch die Bezirksvertretungen besuchte Henriette Reker Nippes. Ein Thema war die lange Umsetzungszeit für Beschlüsse – hierzu gab es ein scherzhaftes Geschenk.
Kritik aus der BV in NippesBezirkspolitiker verpassen Henriette Reker einen Denkzettel
Eine scherzhaft gemeinte „Geburtstagstorte“ übergab die Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die zu Gast war bei der Oktober-Sitzung der Bezirksvertretung Nippes: Denn bereits seit genau anderthalb Jahren wartet eine Anfrage der Fraktion Gut & Klimafreunde auf eine Antwort aus der Verwaltung. Im April 2022 wollte die Fraktion wissen, wie viele Einzelhändler im Stadtbezirk bereits beantragt hätten, Auto-Stellplätze vor ihrem Laden zu Fahrrad-Abstellanlagen umzuwandeln – was seit 2020 auf Bezirksbeschluss hin möglich ist. Diese Anfrage gab es von der Bezirkschefin in Großformat, eingerollt und mit Geschenk-Schleifchen verziert, als Beigabe hinzu.
Normalerweise sollen Anfragen möglichst zur nächsten Sitzung von der Stadt beantwortet werden; maximal zwei, drei Sitzungen Wartezeit, also zwei bis drei Monate, gelten als noch akzeptabel. „Ich teile Ihren Unmut; eigentlich gehört diese Geburtstagstorte in das zuständige Dezernat“, merkte die OB an. „Allerdings werden wir monatlich mit Hunderten von Anfragen konfrontiert. Und zusätzlich produziert die Verwaltung rund 5000 Rats- und Bezirksvorlagen im Jahr.“ Ähnliches gelte für das Tempo der Umsetzung von Beschlüssen aus den Bezirken. „Dass Beschlüsse einfach nicht umgesetzt und vergessen werden – etwa ein Kinderspielplatz, der 20 Jahre lang nicht kam – darf nicht sein.“ Sie hoffe allerdings, dass die vor der Einführung stehende digitale Beschlusskontrolle für Abhilfe sorge.
Quartiersgaragen sollen bald in Köln-Nippes umgesetzt werden
Im Rahmen ihrer Tour durch die Bezirksvertretungen war Reker diesmal in Nippes zu Gast. Es wurde ein konstruktives zweistündiges Treffen. Bei einem weiteren Dauerthema, den Parkplätzen, zeigte sich Reker zuversichtlich, dass bald die sehnlich erwarteten Quartiersgaragen kämen, um die Straßen von geparkten Pkw zu entlasten und Raum zu gewinnen. „Ich bin immer eine Verfechterin dieses Themas gewesen. Wenn wir die parkenden Autos im Sinne von attraktiveren Innenstädten und Stadtvierteln umsetzen wollen, bieten sie sich an.“ Man werde den Bau der Veedels-Parkhäuser so attraktiv machen, dass sich Investoren hierfür finden werden, kündigte sie an.
Eine Quartiersgarage hat die Bezirksvertretung für den Parkplatz am Nippeser Tälchen beschlossen, sowie auf dem Parkplatz an der Boltensternstraße in Riehl. „Der Wunsch kommt aus allen Bezirken; es ist ein wichtiges Thema, dem wir uns demnächst annehmen werden.“ Sie freue sich zudem auf den Bau des „Grünzug Nippes“, dem Landschaftspark mit integriertem Radschnellweg entlang der Linie-13-Hochbahn, so Reker. „Bereits 2015, als ich im Wahlkampf für meine erste Amtsperiode war, hatte ich den Grünzug als Vision vor mir. Damals hatte die Verwaltung ihn noch nicht für umsetzbar gehalten.“