Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich für seine Aussage, die Keupstraße sei einer der zentralen Drogenumschlagplätze in Deutschland, entschuldigt. „Die Aussage tut mir leid, sie entspricht nicht der Realität“, sagte Lauterbach auf Anfrage der Rundschau.

Der Minister war zu Gast gewesen im TV-Talk „Markus Lanz“. Dort ging es um die Freigabe von bestimmten Mengen Cannabis zum Eigenkonsum am 1. April. Wie berichtet, soll das Gesetz in der Woche ab dem 19. Februar vom Bundestag verabschiedet werden. In der TV-Sendung wurde Lauterbach mit kritischen Stimmen zu der Gesetzesänderung konfrontiert. Fachleute bemängeln unter anderem den mangelnden Jugendschutz. Zuletzt kritisierte etwa der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, Jugendschutz müsse zunächst das Ziel eines drogenfreien Lebens verfolgen.

Lauterbach: „Das System ist komplett gescheitert.“

In der TV-Sendung zitierte Moderator Markus Lanz den Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, Sebastian Fiedler. Er bemängelt, dass ein Dealer künftig mit 25 Gramm Cannabis straffrei herumlaufen könne, das sei ausreichend für 75 Joints. Lauterbach sagte dazu: „Der Dealer, der uns interessiert, den wir auch verfolgen, ist nicht der kleine Fisch, der 25 Gramm dabei hat. Wir sprechen hier über Kilo bis Tonnen.“ Das seien dann die maßgeblichen Fahndungserfolge. Bislang gebe es Megakontrollen, viele Verurteilungen, aber der Umsatz steige weiter. „Das System ist komplett gescheitert.“ Lauterbach verwies dann auf die Keupstraße, die in seinem Bundestagswahlbezirk Köln/Mülheim liegt. „Die Keupstraße ist mit dem ganzen Umfeld einer der größten Umschlagplätze in Deutschland.“

Diese Aussage überraschte, weil allein in Köln andere Plätze im Mittelpunkt stehen, was den Drogenumschlag angeht. Die Polizei vermeldet immer wieder Delikte am Neumarkt und am Ebertplatz. Beide Plätze sind als Drogen-Hot-Spots mit all den Folgen seit Jahren Teil der öffentlichen Debatte. Für die Keupstraße gilt das nicht. Die Polizei teilt zu der Lauterbach-Behauptung mit: „Wir können das so nicht bestätigen.“ Es gebe zwar vereinzelt Delikte, aber nicht im großen Stil. Die Aussagen lösten auf der Keupstraße nachvollziehbar Entsetzen aus. Nicht zum ersten Mal sehen sich Bewohner und Händler stigmatisiert, dieses Mal ausgerechnet vom Bundesgesundheitsminister, der über seinen eigenen Wahlkreis spricht. Lauterbach, der auch über Karneval in Berlin arbeitet, wollte sich nicht näher dazu äußern, wie es zu der Aussage kam. „Ich entschuldige mich auch bei der IG Keupstaße. Die Lage ist nicht so, wie ich sie dargestellt habe.“