Corona-Pandemie4000 Kräfte in der Pflege sind in Köln ungeimpft
Köln – Rund 4000 Beschäftigte in Kölner Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen sind ungeimpft. Die Zahl gehe aus den Meldungen von etwa 500 Einrichtungen im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hervor, sagte Gesundheitsdezernent Harald Rau der Rundschau. Die Einrichtungen waren verpflichtet, alle ungeimpften Mitarbeiter bis Ende März an das Gesundheitsamt zu melden. In einer ersten Prognose war die Stadt von 10.000 Ungeimpften ausgegangen.
Gesundheitsamt muss jeden Einzelfall prüfen
Nun ist das Gesundheitsamt am Zug. Um jeden Einzelfall zu prüfen, hat es eine eigene Fachabteilung für diese Aufgabe eingerichtet, die bei Bedarf auch kurzfristig aufgestockt werden kann. Bis zum 15. Juni soll die Prüfung laut Landes-Richtlinien abgeschlossen sein. Die Frist hatte schon vor Wochen aufgrund des großen Aufwands für die Ämter Kritik ausgelöst. „Wie und in welchem Umfang wir ungeimpfte Menschen dazu bringen können, sich impfen zu lassen, kann ich ohne Kenntnis der Schwere der Fälle und Überzeugbarkeit der Beteiligten nicht sagen. Der 15. Juni als Frist ist eher nicht realistisch“, sagte Rau. Mit der reinen Überprüfung sei die Aufgabe nicht getan. „Im Anschluss leiten wir Bußgeldverfahren oder ärztliche Untersuchungen an, wenn uns ein Attest zweifelhaft vorkommt.“ Erst dann kann das Gesundheitsamt Betretungsverbote der Einrichtungen veranlassen.
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Auch bei der Entscheidung über die Verbote sind noch Fragen offen. Noch gibt es dabei einen Ermessensspielraum. Das Gesundheitsamt könnte also beispielsweise entscheiden, dass Mitarbeiter ohne Patienten-Kontakt – zum Beispiel Küchenpersonal oder Reinigungskräfte – auch ungeimpft weiterhin in den Einrichtungen tätig sein könnten. Rau forderte erneut eine enger gefasste Regelung des Landes. „Ich glaube aber, da kommt noch etwas“, sagte der Gesundheitsdezernent. „Die Erfahrung hat mich gelehrt, dass wir mit unseren Problemen und Sorgen auf ministerialer Ebene des Landes gehört werden.“ (sim)