„Absoluter Zeitverzug“ beim MiQuaDebatte um Baustopp am Jüdischen Museum
Die Baustelle der Miqua in Köln
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Köln – Die Stadtverwaltung hat eingeräumt, dass der Baustopp am Jüdischen Museum „MiQua“ zu einer enormen Verzögerung führen wird. Bei dem Projekt werde es „einen absoluten Zeitverzug geben. Das muss uns allen bewusst sein“, sagte Baudezernent Markus Greitemann am Montag im Hauptausschuss. Ursprünglich sollte das „Museum im Quartier“ im März 2025 öffnen.
Die Verwaltung habe es sich nicht leicht gemacht, dem Stahlbauer die Kündigung auszusprechen. Gründe seien wiederholte Terminschwierigkeiten gewesen sowie die Höhe der Nachforderungen, „die wir absolut nicht mehr akzeptieren konnten“, so der Beigeordnete. Über Monate sei die Baustelle nicht vertragsgemäß mit Personal besetzt worden. Man habe Nachfristen gesetzt, doch ohne Erfolg.
Stahlbauer will gegen Kündigung klagen
Am 27. Dezember hatte die Stadt dem Stahlbauer FSE wegen mangelnder Termintreue und hohen Nachforderungen gekündigt. Dieser weist die Vorwürfe zurück, will gegen die Kündigung klagen. Im März 2020 habe man mit FSE einen Kompromiss vereinbart, er sei von der Firma aber nicht umgesetzt worden, so Greitemann. Im Sinne des „verantwortungsvollen Umgangs mit öffentlichen Mitteln“ sei man zu dem Ergebnis gekommen, „dass wir an dieser Stelle keine weiteren Kompromisse mehr eingehen konnten“. Mit dem Rohbauer hingegen habe die Stadt einen Kompromiss geschlossen, den dieser eingehalten habe. Dem Stahlbauer habe man viele Vorschläge gemacht, die dieser alle abgelehnt habe.
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FDP-Fraktionschef Ralph Sterck hatte das Thema auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt und ein Mediationsverfahren zwischen Stadt und Stahlbauer gefordert, um die Probleme zu lösen. Greitemann sagte, mit der Kündigung sei der Vertrag beendet, das erfordere eine neue Ausschreibung. Eine erneute Beauftragung der Firma FSE nach einem Mediationsverfahren sei rechtlich nicht zulässig, so der Dezernent. Gegenstand einer Mediation könnten aber die Weiterverwendung der bereits für das MiQua gefertigten Bauteile und die Schadensersatzansprüche der Stadt Köln sein. (fu)