„Unglaubliche Spannungen“Invasion Chinas in Taiwan laut US-Admiral noch 2022 möglich
Chinas Präsident Xi Jinping hat mit einer Rede für neue Sorgen vor einer chinesischen Invasion in Taiwan gesorgt (Archivbild)
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Washington – Das US-Militär muss nach Angaben eines hochrangigen US-Admirals womöglich noch in diesem Jahr und damit früher als bisher angenommen mit einer Invasion Chinas in Taiwan rechnen. Aus seiner Sicht müssten sich die USA auf „ein Zeitfenster 2022 oder möglicherweise 2023“ einstellen, sagte Michael Gilday, Chef der US-Marine, am Donnerstag in einem Gespräch mit der US-Denkfabrik Atlantic Council.
Nach einer Rede des chinesischen Staatschefs Xi Jinping hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken vor deutlich früheren Plänen Chinas bei der Taiwan-Frage gewarnt. Blinken warf Xi vor, in der Taiwan-Frage für „unglaubliche Spannungen“ zu sorgen. Peking habe die „grundlegende Entscheidung getroffen, dass der Status quo nicht länger akzeptabel ist“, sagte Blinken am Montag. Peking sei „entschlossen, eine Wiedervereinigung in einem viel schnelleren Zeitplan zu verfolgen“. Er könne das „nicht ausschließen“, sagte Admiral Gilday nun. Er wolle „keineswegs alarmistisch“ sein. „Es ist nur so, dass wir das nicht wegwünschen können“, sagte er.
Xi Jinping sorgt mit Rede für neue Taiwan-Sorgen in den USA
Staatschef Xi Jinping hatte am Sonntag in seiner Eröffnungsrede beim Parteitag der Kommunistischen Partei gesagt, China werde sich in der Taiwan-Frage „niemals dazu verpflichten, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten“. Er verurteilte zudem eine angebliche Einmischung des Auslands in Taiwan. China führe in Taiwan einen „wichtigen Kampf gegen Separatismus und Einmischung“.
Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hatte nach Xis Rede gesagt, er sehe darin keine neue Qualität in der Position Chinas gegenüber Taiwan. Er lese daraus keine „unmittelbaren Änderungen“ im Vorgehen Pekings in der Taiwan-Frage.
Viele Spannungen zwischen USA und China seit Pelosi-Besuch in Taiwan
Zu Spannungen zwischen Peking und Washington war es bereits im Sommer gekommen. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, war Anfang August zu einem Besuch nach Taiwan gereist. Die Spitzenpolitikerin setzte sich damit über Warnungen aus China hinweg, das die demokratische Insel als Teil der Volksrepublik ansieht.
Das chinesische Außenministerium reagierte nicht mal eine halbe Stunde nach Pelosis Landung mit Vorwürfen an die USA. Die USA betreiben ein „Spiel mit dem Feuer“, hieß es damals. Peking ordnete außerdem als Reaktion auf Pelosis Reise umfassende Militär-Manöver in direkter Nähe zu Taiwan an.
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Auch im September setzten sich die Spannungen fort. China reagierte scharf auf eine erneute Zusicherung von US-Präsident Joe Biden, Taiwan im Falle eines Angriffs militärisch beizustehen. Die Bemerkungen seien eine „schwere Verletzung“ der Verpflichtung der USA, „die Unabhängigkeit Taiwans nicht zu unterstützen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Mao Ning, damals vor Journalisten. (das/afp)